Wir bewahren die Schöpfung um ihrer selbst Willen und räumen dem Schutz von Umwelt und Natur einen hohen Stellenwert ein – diese Formulierung haben wir in den Koalitionsvertrag aufgenommen und an diesen Ansprüchen können wir uns sehr gut messen lassen. weiterlesen
Wir halten den Abbaupfad zur Schuldenbremse ein und setzen dennoch Schwerpunkte für Zukunftsinvestitionen. Mit der sinnvollen Kombination aus Einsparungen, Effizienzsteigerungen und Einnahmeverbesserungen schaffen wir es, die Neuverschuldung auf 730 Millionen Euro zu drücken. weiterlesen
Aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag legt die Landesregierung mit dem Haushalt des Kultusministeriums wichtige Grundlagen für die Weiterentwicklung der Schulpolitik. Es gelinge, die gute Ausstattung zu erhalten und sogar noch weitere wichtige Projekte anzuschieben. weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont in der Landtagsdebatte zum Haushalt des Innenministeriums, dass Hessen seinen Verpflichtungen gegenüber Beamten gerecht werden und zugleich die Kosten auch im Personalbereich dämpfen muss. weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Ansicht, dass Kosten und Nutzen des Live-Video-Angebots des Landtags in keinem vernünftigen Verhältnis steht und spricht sich dafür aus, stattdessen ein attraktives und barrierefreies Online-Archiv für Landtagsreden einzurichten. weiterlesen