Inhalt
Archiv
Aktuelle Stunden
Die Themen: Kein Platz für Nazis in Hessen (LINKE); Jobcenter u. Optionskommunen (CDU); Kommunale Betreuung von Langzeitarbeitslosen (FDP); Bouffier: Rechtsbruch u. Parteibuchwirtschaft (SPD); Bouffier: Rechtsbruch mit Ansage (GRÜNE); Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (GRÜNE u. SPD)
Videos der Reden der GRÜNEN Abgeordneten (Quelle: hr-online) weiterlesen
Den 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus würdigen
Der 8. Mai ist für unser aller demokratisches Selbstverständnis unerlässlich und nicht wegzudenken. Das war nicht immer so, und wir müssen allen Tendenzen, den 8. Mai klein zu reden, entgegentreten. weiterlesen
Eckpunkte für die Novelle des Hessischen Schulgesetzes
Als "verlorenes Jahr für Hessens Schulen" haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag die ersten zwölf Monate der Amtszeit von Kultusministerin Henzler (FDP) bezeichnet. weiterlesen
Biblis abschalten: Röttgen auf dem Weg der Erkenntnis, Lautenschläger weiter von vorgestern
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN begrüßt die Erkenntnis von Bundesumweltminister Röttgen, dass der Wunsch staatliche Einnahmen durch die Laufzeitverlängerung bei Atomkraftwerken zu erzielen kein tragender Gedanke eines energiepolitischen Konzeptes sein kann. weiterlesen
Situation der Hessischen Tierheime verbessern
Tiere sind keine Wegwerfartikel sondern Lebewesen mit eigenen Bedürfnissen. Daher muss das Schwarzer-Peter-Spiel im hessischen Tierschutz zwischen dem Land und den Kommunen schnellstens beendet werden. weiterlesen
Hessen erwirkt grünes Licht für Verfassungsänderung – Bund und Länder müssen nun ihre Versprechen halten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich dafür aus, dass so schnell wie möglich im Bundestag und Bundesrat die für den Erhalt der Jobcenter notwendige Grundgesetzänderung erfolgt weiterlesen
Aktuelle Stunden
Die Themen: Fall Wolski - weiteren Schaden für das Ansehen des Hessischen Staatsgerichtshofs abwenden (SPD); Nachtfahrverbot, Durchfahrverbot, Anliegerverbot - Posch in Not (Grüne); Einladung von Herrn Sarrazin ist ein fatales Signal für die Integration in Hessen (LINKE)
Videos der Reden der GRÜNEN Abgeordneten (Quelle: hr-online) weiterlesen
Änderung des Hessischen Nichtraucherschutzgesetzes - 2. Lesung
Was ist das eigentlich für eine Politik, die ein Gesetz beschließt, von dem die Kommunen sagen, dass es voller Rechtsunsicherheiten sei und dessen Einhaltung durch die Ordnungsämter in der Praxis nicht überprüfbar sei? weiterlesen
Sozialstaat sichern – Urteil des Bundesverfassungsgerichts umsetzen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert, die Berechnung der Regelsätze für Erwachsene, Kinder und Jugendliche so auszugestalten, dass sie dem sozialstaatlichen Gebot der Deckung des soziokulturellen Existenzminimums für ein menschenwürdiges Leben entsprechen. weiterlesen
