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Nur noch Flickenteppich statt Grünem Band
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Grünen Band Vanessa Gronemann, Sprecherin für Naturschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion, heute im Plenum: „Das Grüne Band steht wie kaum ein anderer Ort für die Verbindung von Natur- und Erinnerungskultur: Entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze ist ein einzigartiger Lebensraum entstanden – und zugleich ein lebendiges Mahnmal der deutschen Teilung. Mit der Ausweisung … weiterlesen
AfD-Abgeordneter greift Demonstranten an
Gewalt bei Protesten in Brüssel Vanessa Gronemann, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Bei Bauernprotesten in Brüssel hat der hessische AfD-Abgeordnete Johannes Marxen einem anderen Menschen mit einer Fahnenstange ins Gesicht geschlagen, wie ein Video zeigt. Das ist kein Ausrutscher, das ist ein politisches Statement. Während die AfD in der Plenardebatte immer wieder scheinheilig von Gewaltfreiheit … weiterlesen
Gratulation zur Wiederwahl von Michael Rudolph und Renate Sternatz
DGB ist tragende Säule unserer Gesellschaft Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion Hessen, gratuliert Michael Rudolph zur erneuten Wiederwahl zum Bezirksvorsitzenden des DGB Hessen-Thüringen: „Seit 2017 vertritt Michael Rudolph mit viel Verve, aber auch mit Augenmaß die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Interessen der Arbeitnehmer in Hessen und Thüringen. Wir stehen vor der großen Herausforderung, … weiterlesen
Die neue AfD-Jugend ist keine Distanzierung vom Rechtsextremismus, sie ist eine Umarmung des Rechtsextremismus
Aktuelle Stunde der SPD Vanessa Gronemann, Sprecherin für Innenpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Zehntausende Menschen sind am 29. November in Gießen auf die Straße gegangen und haben ein eindrucksvolles Signal für die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie gesendet. Diesen Menschen werden wir aber nur gerecht, wenn wir endlich auch darüber reden, was an dem Tag in der Hessenhalle … weiterlesen
Aufklärung statt Pauschalisierung
Neugründung der AfD-Jugend in Gießen Vanessa Gronemann, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Größe der Veranstaltung und des Einsatzes am vergangenen Samstag in Gießen und die Berichte über gewaltsame Auseinandersetzungen werfen aus unserer Sicht Fragen auf, mit denen wir uns im Landtag mit einem Dringlichen Berichtsantrag befassen müssen. Hierbei geht es unter anderem um die … weiterlesen
Beindruckendes Zeichen der Zivilgesellschaft
Mehrheitlich friedliche Demonstrationen in Gießen Vanessa Gronemann, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, die heute selber in Gießen vor Ort war: „Heute hat die demokratische Zivilgesellschaft ein beeindruckendes Zeichen gesetzt: Die erwarteten 50.000 Menschen haben bisher mehrheitlich friedlich demonstriert gegen die Gründung der AfD-Nachwuchsorganisation. Sie haben damit die Wehrhaftigkeit der freiheitlichen Demokratie bewiesen. Deutschland wird von … weiterlesen
Zweite Lesung zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes
Wir haben im Novemberplenum die zweite Lesung zum Gesetz verfassungsrechtlicher Vorschriften und gleichzeitig auch den Setzpunkt der CDU besprochen. In der vergangenen Ausschusssitzung haben wir einen Änderungsantrag von CDU und SPD beraten, der das Verfassungsschutzgesetz neu fasst und Änderungen an weiteren Gesetzen ergänzt. weiterlesen
Präventionsarbeit sollte an erster Stelle stehen
Besuch des Innenministers im 1. Polizeirevier in Frankfurt Vanessa Gronemann, Sprecherin für Innenpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion „Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass Entlastungsmaßnahmen für das stark belastete 1. Polizeirevier in Frankfurt beschlossen wurden. Es ist allerdings zu kurz gegriffen, das Fehlverhalten der 17 Polizeibeamt*innen hauptsächlich auf die Belastungssituation im Revier zurückzuführen. Die Vorfälle wurden nicht … weiterlesen
Blutschmierereien in Hanau
Eine abscheuliche und menschenverachtende Tat Vanessa Gronemann, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir sind zutiefst erschüttert über die am Mittwoch in Hanau verübten rassistischen Schmierereien, bei denen fast 50 Fahrzeuge, Briefkästen und Hauswände mit menschlichem Blut und Hakenkreuzen beschmiert wurden. Besonders verstörend ist, dass diese abscheuliche Tat ausgerechnet in Hanau begangen wurde – jenem Ort, … weiterlesen
Strukturelle Fehlentwicklungen konsequenter verhindern
Dringlicher Berichtsantrag zum 1. Polizeirevier in Frankfurt Vanessa Gronemann, Sprecherin für Innenpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das 1. Polizeirevier in Frankfurt kommt nicht zur Ruhe. Nach dem NSU 2.0 Komplex, den Vorkommnissen der Chatgruppen mit rassistischen und gewaltverherrlichenden Inhalten erschüttern erneut schwerwiegenden Vorwürfe, wonach in Gewahrsam genommene Menschen von Polizist*innen misshandelt worden sein sollen, das Vertrauen … weiterlesen
