Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es ausdrücklich, dass Lufthansa erklärt hat, das jetzt bestehende Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen zu akzeptieren und nicht dagegen zu klagen. „Wir gehen davon aus, dass die Lufthansa das jetzt auch wirklich ernst meint und ihre Zulassungsbeschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zurücknimmt. Wir unterstreichen, dass das Nachtflugverbot zwischen … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN startet ihre landesweite „Konzepte für Hessen-Tour 2012“. „Wir wollen Alternativen zur schwarz-gelben Politik aufzeigen. Dafür haben wir seit Beginn der Legislaturperiode zahlreiche Konzepte für Hessen erarbeitet. CDU und FDP haben nichts erreicht und auch nichts mehr vor. Wir zeigen mit konkreten und machbaren Konzepten die Alternative zur schwarz-gelben Tristesse … weiterlesen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beginnt nach der Sommerpause ihre landesweite „Konzepte für Hessen-Tour 2012“. Seit Beginn der Legislaturperiode haben DIE GRÜNEN zahlreiche Konzeptpapiere erarbeitet, die sie jetzt bei einer Bereisung der Landkreise und kreisfreien Städte den Bürgerinnen und Bürgern in Hessen näher bringen möchten. Die „Konzepte für Hessen-Tour 2012“ … weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, nutzt dieses Jahr die letzte Woche der hessischen Schulferien für eine Sommertour durch Hessen. Die diesjährige Tour wird ihn zu vielen interessanten Gastgebern und Orten führen, wobei vor allem die Themen Wirtschaft, Mobilität und Energieeffizienz im Fokus stehen werden. Als erster Termin der Tour ist am Montag, … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt erfreut zur Kenntnis, dass jetzt auch die SPD mit ihren heute vorgestellten Integrationsleitlinien die politische Debatte zu diesem wichtigen Thema bereichert, nachdem DIE GRÜNEN bereits im Sommer des letzten Jahres ein eigenes Integrationskonzept für Hessen mit dem Titel „Vielfalt als Bereicherung – Teilhabe für Alle – Integration als … weiterlesen
Die heutigen Arbeitsmarktzahlen sind für den Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, ein deutliches Warnsignal: „Noch ist der Anstieg der Zahl der Erwerbslosen nur gering. Trotzdem ist der drohende konjunkturelle Abschwung auch in Hessen bereits spürbar“, stellt Al-Wazir fest. „Im Aufschwung hat sich die schwarz-gelbe Landesregierung noch darauf verlassen, dass ihre … weiterlesen

Die Aufforderung von Europaminister Hahn (FDP), die Bundesregierung solle eine Klage gegen die Europäische Zentralbank (EZB) prüfen, ist für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein erneuter Beleg „für dessen erschreckenden ökonomischen Unverstand“. „Der Kauf von Staatsanleihen durch die EZB ist ein absolutes Notprogramm, das natürlich auch große Gefahren birgt. Auch uns wäre es lieber, … weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zuallererst habe ich ein logisches Problem mit dem Titel der Aktuellen Stunde. Wenn Sie schreiben: „Patriotismus und Unterstützung der deutschen Nationalmannschaft schließen sich nicht aus“, dann stelle ich die Frage: Wer hat das bisher bestritten? Doch nicht einmal die Linkspartei. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – … weiterlesen