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Archiv
Die Deutschlandrente – unser hessischer Vorschlag für eine verständliche und vertrauenswürdige Altersvorsorge
Das Ziel kluger Rentenpolitik sollte sein, dass alle Menschen im Alter ein gutes und selbstbestimmtes Leben führen können. In Deutschland gibt es dafür das 3-Säulen-Modell: gesetzlich, betrieblich, privat. Die Herausforderungen der gesetzlichen Rentenversicherung sind bekannt: Immer weniger Jüngere kommen für die aktuelle Rentengeneration auf. Und die Entwicklung verschärft sich nach aktuellen Zahlen immer mehr. Die … weiterlesen
Fünf Jahre Strukturreform der Hessischen Steuerverwaltung - Zwischenbilanz
Eine moderne und zukunftsfeste Steuerverwaltung braucht gute Strukturen für effiziente Arbeit. Und: sie braucht Personal, das qualifiziert und zufrieden ist. All diese Ziele verfolgt die Landesregierung mit der Strukturreform der Hessischen Steuerverwaltung. Dahinter stehen eine Reihe von Maßnahmen, damit Hessen sich auf eine innovative, zukunftsfeste Steuerverwaltung stützen kann. Die Reform wurde vor fünf Jahren gestartet, … weiterlesen
Europas Vielfalt mit dem Zug erkunden
777 junge Europäer*innen für Teilnahme an HessenRail gesucht Die Bedeutung Europas für den Frieden und den Zusammenhalt auf unserem Kontinent ist heute wichtiger als je zuvor. Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ist auch ein Angriff auf Frieden, Demokratie und Freiheit in Europa, dem wir uns als freiheitsliebende Demokrat*innen entschlossen entgegenstellen müssen. Wir bringen auch von … weiterlesen
Erlebe dein Europa – Verlosung Interrail Ticket
Passend zum Europäischen Jahr der Jugend geht die Kampagne HessenRail an den Start. Wir ermöglichen damit jährlich 777 Menschen zwischen 18 und 23 Jahren auf eigene Faust mit dem Zug die europäische Vielfalt zu erleben. Dabei wollen wir das Reisen auch den Jugendlichen ermöglichen, die sich ein solches Abenteuer sonst nur schwer oder gar nicht … weiterlesen
Große Nachfrage nach Investitionsprogramm der Hessenkasse
Für neue Sportplätze oder moderne Kitas Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen: „Zum Ende der Antragsfrist haben die Kommunen die Mittel aus dem knapp 700-Millionen starken Investitionsprogramm der Hessenkasse fast vollständig nachgefragt. Sie können damit individuelle Investitionen wie die Sanierung des Sportplatzes oder die Modernisierung der Kita in Angriff nehmen. Vor … weiterlesen
Beschluss der neuen Grundsteuerregelung
Land gibt Kommunen mit Grundsteuer C Werkzeug im Kampf gegen Wohnraummangel in die Hand Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen, heute zur 3. Lesung des Hessischen Grundsteuergesetzes im Plenum: „Die Grundsteuer in Hessen wird künftig gerechter, einfacher und für alle verständlich erhoben – davon profitieren Steuerpflichtige ebenso wie die Personen in der … weiterlesen
Kreditaufnahme zur Bekämpfung der Pandemie
Die Aufnahme von Krediten zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise war zulässig. Dies durfte ausdrücklich auch mit der einfachen Mehrheit der Mitglieder des Hessischen Landtags geschehen. Das haben die Richter*innen des Staatsgerichtshofes in ihrem Urteil vom 27. Oktober bestätigt. Für die Bürger*innen, Kommunen und Unternehmen in Hessen bedeutet das: Alle bislang gezahlten Hilfen bleiben vollumfänglich … weiterlesen
Finanzplatz Frankfurt
Frankfurt auf dem Weg zum führenden Green and Sustainable Finance Standort Um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen und Kapitalströme zukunftsfähig auszurichten, brauchen wir Transparenz, Vergleichbarkeit und Glaubwürdigkeit in Bezug darauf, Kapital weg von klimaschädlichen hin zu nachhaltigem Wirtschaften zu lenken und Greenwashing zu unterbinden. Für die Nachhaltigkeits-Berichterstattung von Unternehmen gibt es bisher aber keine globalen Standards … weiterlesen
Novellierung der Landeshaushaltsordnung
Novellierung der Landeshaushaltsordnung – moderne Haushaltswirtschaft mit Kriterien der Nachhaltigkeit Im vergangenem Plenum fand die erste Lesung des Haushaltsmodernisierungsgesetzes im Hessischen Landtag statt. Die hessische Landeshaushaltsordnung (LHO) ist das Gesetz, das die Haushaltswirtschaft des Landes und die Rechnungslegung sowie die Prüfverfahren durch den Landesrechnungshof regelt; man könnte es als das Grundgesetz der Haushaltswirtschaft bezeichnen. Mit … weiterlesen
