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GRÜN SPRICHT: Vorstellung der Eckpunkte der zukünftigen Grundsteuerberechnung in Hessen
Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen, zur Vorstellung der Eckpunkte der zukünftigen Grundsteuerberechnung in Hessen: „Wir erwarten muntere Debatten über unseren Vorschlag und sind gespannt, welche Länder unser Modell ebenfalls anwenden wollen: Denn der hessische Vorschlag zur Grundsteuerberechnung ist für die Steuerzahler*innen ebenso wie für unsere Städte und Gemeinden klar und nachvollziehbar. Im … weiterlesen
Miriam Dahlke zu „Intendierte Vergemeinschaftung der Risiken der sozialen Sicherung im Schatten der Corona-Krise verhindern“ im Plenum
„In Deutschland wurden gigantische Rettungsprogramme auf den Weg gebracht. Weil wir es uns leisten können. Manche Länder haben nicht die Möglichkeit, riesige Rettungsprogramme aufzulegen. Aber ein Binnenmarkt und eine Kapitalunion funktionieren nicht mit einigen wenigen hochproduktiven Volkswirtschaften und anderen, die buchstäblich wirtschaftlich am Boden liegen. Gerade ein Exportland wie Deutschland muss erkennen, dass Europa maßgeblich für … weiterlesen
Vergemeinschaftung der Risiken der sozialen Sicherung im Schatten der Corona-Krise verhindern
Ein Binnenmarkt und eine Kapitalunion funktionieren nicht mit einigen wenigen hochproduktiven Volkswirtschaften und anderen, die buchstäblich wirtschaftlich am Boden liegen. weiterlesen
Start der Europawoche: 70jähriges Jubiläum des Schuman-Plans
„Der 9. Mai 2020 ist ein ganz besonderes Datum: Vor genau 70 Jahren stellte der damalige französische Außenminister Robert Schuman seine Ideen für eine europäische Zusammenarbeit vor und legte so den Grundstein für ein geeintes Europa. Damals ist die Idee aus dem Grundgedanken außen-, wirtschafts- und sicherheitspolitischer Vorteile entstanden. Und auch heute gilt: Gemeinsam können … weiterlesen
Europa, eines der wichtigsten Friedensprojekte - Abgeordnete zu Besuch in der französischen Partnerregion
An den vergangenen vier Tagen hat der Europaausschuss des Landtags die hessische Partnerregion Nouvelle-Aquitaine besucht. „Europa war, ist und bleibt das größte Friedens- und Freiheitsprojekt der Menschheitsgeschichte. Zahlreiche Kooperationen in Forschung und Wirtschaft wie zum Beispiel die 70 Schul- und 19 Städtepartnerschaften tragen zum Erhalt der deutsch-französischen Freundschaft bei. Daneben sind in den vergangenen 25 … weiterlesen
Der Brexit ist ein Weckruf für die EU
„Dass heute Nacht zum ersten Mal in der Geschichte der EU ein Land die EU verlässt, macht mich sehr traurig“, sagt Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Aber es gibt im Vereinigten Königreich bereits heute eine starke Bürgerbewegung für möglichst enge Beziehungen zur EU, mit dem langfristigen Ziel, an einem Wiedereintritt … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Für enge Beziehungen auch nach dem Brexit
Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen und Europa: „Ja, morgen findet der Brexit statt. Aber es gibt im Vereinigten Königreich bereits jetzt eine starke Bürgerbewegung für möglichst enge Beziehungen zur EU mit dem langfristigen Ziel, an einem Wiedereintritt in die EU zu arbeiten. Diese Pro-Europäer*innen dürfen wir nicht alleine lassen, sondern immer wieder … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Finanzpolitik ohne neue Schulden - CO2-neutrale Landesregierung und Energie-Effizienz
Finanzpolitik ohne neue Schulden – CO2-neutrale Landesregierung und Energie-Effizienz Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzpolitik: „Mit dem Haushalt 2020 stehen wir für eine nachhaltige, generationengerechte Finanzpolitik ohne neue Schulden, die gleichzeitig sinnvoll in die Zukunft investiert. Mit der CO2-neutralen Landesverwaltung und Maßnahmen zur Energieeffizienz sorgen wir auch in der Finanzverwaltung dafür, dass Hessen … weiterlesen
