Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir wiederholen eine Diskussion, die in der Tat schon mehrere Monate hier wogt und jetzt tatsächlich in der dritten Lesung zumindest kurz- und mittelfristig ihr Ende finden wird. Wir haben in der Gesellschaft zwei Pole. Zum einen haben wir eine Menge Menschen, die es als sehr angenehm … weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein solcher Setzpunkt ist in der Tat immer eine Möglichkeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen und eine Analyse vorzunehmen, eine Zustandsbeschreibung für den Rettungsdienst, einerseits und andererseits zu fragen: Vor welchen Herausforderungen stehen wir? (Unruhe – Glockenzeichen des Präsidenten) Ich kann Ihnen sagen: Es gehört nicht zu den … weiterlesen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag betont die Bedeutung der Sozialpolitik für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Wir freuen uns über die Debatten beim 11. Sozialforum in Frankfurt. Und wir sind stolz darauf, dass wir die hessische Sozialpolitik mit GRÜNER Regierungsbeteiligung entscheidend vorangebracht haben“, erklären Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin, und Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher … weiterlesen

Die GRÜNEN im Landtag sehen die Herausforderungen einer guten Kinderbetreuung in Hessen. „Der Personalschlüssel in den hessischen Kitas liegt knapp über dem bundesdeutschen Durchschnitt“, erklärt Marcus Bocklet, familienpolitischer Sprecher der Fraktion, aus Anlass der heute vorgelegten Bertelsmann-Studie zur frühkindlichen Bildung. „Wir haben in den letzten beiden Jahren bereits viel angestoßen, um die Qualität in den … weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Rentsch, ich muss Ihnen tatsächlich in vielen Punkten Recht geben. (Zurufe von der FDP – Zurufe der Abg. Marjana Schott und Dr. Ulrich Wilken (DIE LINKE)) – In der Tat. – Frau Kollegin Schott, es bedarf in der Gesundheitspolitik ein bisschen mehr kühlen Kopfes. Ich … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag betonen zum heutigen Weltflüchtlingstag die zwei Seiten der welt-weiten Fluchtbewegungen. „Wir sind einer humanitären Aufnahmepolitik verpflichtet und müssen zugleich die Integration der Flüchtlinge ermöglichen, die auf lange Sicht bei uns bleiben“, erklärt Marcus Bocklet, flüchtlings- und integrationspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dabei muss es immer darum gehen, den … weiterlesen

Staatsekretär Jo Dreiseitel zog heute in Wiesbaden eine Zwischenbilanz des 2014 eingeführten WIR-Programms, das jetzt flächendeckend in Hessen ausgerollt wurde. Das integrationspolitische WIR-Programm der Landesregierung stärkt aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Mit der interkulturellen Öffnung von Vereinen, dem Einsatz von Integrationslotsen und dem Ausbau von Sprachkursen … weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Kollegen Grüttner, Hahn und Bocklet sind besonders aufgeregt: Wir sind mental schon fast auf dem Weg ins Frankfurter Waldstadion und machen uns große Sorgen um den Bundesligaerhalt von Eintracht Frankfurt. Aber jetzt gilt es, sich den tatsächlich wichtigen Dingen des Lebens zu widmen, hier: der Frage … weiterlesen
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag sehen es als eine zentrale Aufgabe der Politik, allen Menschen die Chance zu geben, ihr Leben selbst aktiv zu gestalten. „Viele Menschen sorgen sich um ihren Lebensstandard. Angesichts einer immer globaleren Wirtschaft, einer alternden Gesellschaft und der großen Zahl von Flüchtlingen wachsen die Furcht vor Arbeitslosigkeit, Altersarmut und einer vermuteten … weiterlesen