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Marcus Bocklet – Gesetz zur Regelung des Rechts der Hilfen und Unterbringung bei psychischen Krankheiten
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ob es ein Meilenstein wird oder nicht, mag im Auge des Betrachters liegen, aber ich glaube, an solchen Tagen spricht man dennoch von historischen Momenten, denn nach 64 Jahren wird das Freiheitsentziehungsgesetz abgelöst durch ein modernes Gesetz für Hilfen für psychisch Kranke. Wir … weiterlesen
Marcus Bocklet: Änderung des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Minister, es hat mich beeindruckt, dass Sie sagten, es seien 102 Organisationen angehört worden. Frau Kollegin Schott, daher verstehe ich die Kritik zunächst einmal nicht, dass gesagt wird, die Landesregierung habe sich abgeschottet oder würde Kritik nicht ernst nehmen. (Zuruf der Abg. Marjana Schott (DIE LINKE)) … weiterlesen
Marcus Bocklet: Änderung des Heilberufsgesetzes
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Heilberufsgesetzes eingebracht. Er regelt systemimmanent das, was nötig ist, weil das Gesetz bis zum 31. Dezember 2016 befristet ist. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die erforderliche Evaluierung stattgefunden hat und dass die Landesärztekammer, die Landeszahnärztekammer, die Landesapothekenkammer, die … weiterlesen
Neues Gesetz für psychisch Kranke: Wendepunkt für Hilfe statt Zwang in der psychiatrischen Versorgung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht im Entwurf der Landesregierung für ein Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) einen Wendepunkt in der Hilfestellung für psychisch erkrankte Menschen. „Mit dem Gesetzesentwurf schaffen wir eine Grundlage für eine moderne psychiatrische Versorgung, die Menschen hilft, statt sie zu etwas zu zwingen“, betont Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. „Wir wollen geschlossene … weiterlesen
Hessen ergreift Initiativen zum Arbeitsmarkteinstieg von Flüchtlingen und setzt Vorrangprüfung aus
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist das hessische Programm „Wirtschaft integriert“ ein bundesweit vorbildlicher Baustein für die Integration von Flüchtlingen. Wir wollen den Menschen nicht nur Schutz, sondern auch Perspektiven bieten. Deshalb haben wir in Hessen den Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und zur Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts auf- und mit mehr als 1,3 Milliarden Euro unterlegt. Wir in Hessen reden die Herausforderungen nicht klein. Wir schaffen aus einer klaren, überzeugenden Haltung heraus Bedingungen, unter denen Integration gelingen kann. weiterlesen
Drogenpolitik: Prävention statt Kriminalisierung - Bund bei Liberalisierung am Zug
Die GRÜNEN im Landtag setzen sich weiterhin mit Nachdruck dafür ein, Menschen mit Suchtproblemen zu helfen, statt sie als Kriminelle zu behandeln. „Die Anhörung im Landtag im vergangenen Jahr hat erneut gezeigt, dass vieles für die langjährige GRÜNEN-Position spricht, das Verbot des Cannabis-Besitzes zu überdenken“, erläutert Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Hessen beteiligt sich an Fonds Sexueller Missbrauch (FSM): Wichtige Zusage für Opfer von sexuellem Missbrauch im familiären Bereich
Die Koalitionsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag erklärten heute, dass sich Hessen am Ergänzenden Hilfesystem (EHS) für Betroffene beteiligen wird. Dies betrifft sowohl den Fonds Sexueller Missbrauch (FSM) für Betroffene aus dem familiären Bereich als auch das ergänzende Hilfesystem für in Institutionen Betroffene: „Das ist eine wichtige und richtige Zusage für … weiterlesen
Aktuelle Stunde zur frühkindlichen Bildung: Herausforderungen in der Kinderbetreuung gemeinsam angehen
Die GRÜNEN im Landtag sehen die Herausforderungen einer guten Kinderbetreuung in Hessen. „Beim Personalschlüssel in der Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren sind wir etwas besser als der deutsche Durchschnitt, bei den Kindergärten liegen wir knapp darunter. Es bleibt eine Daueraufgabe, auch beim Personalschlüssel Verbesserungen zukünftig zu erzielen“, erklärt Marcus Bocklet, familienpolitischer Sprecher der Fraktion, … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Marcus Bocklet – Wenig Personal, kaum Landesgeld, schlechte Chancen – rote Laterne für Hessens Landesregierung bei der Kinderbetreuung
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Kollege Merz spricht von Schulnoten. Ich kann mich noch erinnern, dass eine wesentliche Abhängigkeit der Schulnote vom Leseverständnis besteht und möchte nochmals sagen: Wenn man alle Studien von Bertelsmann und alle Aussagen, die dort getroffen werden, zur Kenntnis nimmt, kommt man zu einer Bemerkung, … weiterlesen
