
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die von Sozialminister Grüttner heute vorgestellte Kommission „Hessen hat Familiensinn“ ein guter Ansatz, um neue Antworten der Politik auf die sich verändernden Familienmodelle unserer Zeit zu entwickeln. „Es ist wichtig, neue Formen des Zusammenlebens zu stärken, um Gemeinschaft zu unterstützen“, erklärt Marcus Bocklet, familienpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS … weiterlesen

Die GRÜNEN bedanken sich bei den Expertinnen und Experten der Anhörung zum Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) im sozialpolitischen Ausschuss für die breite Bestätigung und die wertvollen Diskussionsvorschläge zum Gesetzesentwurf. „Die Anhörung hat bestätigt, dass wir mit diesem Gesetz einen Wendepunkt in der psychiatrischen Versorgung in Hessen markieren. Das alte, ordnungsrechtlich geprägte Freiheitsentziehungsgesetz soll abgelöst werden durch ein … weiterlesen

Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag zeigt der Evaluationsbericht zum Kinderförderungsgesetz (KiföG), dass die Verbesserung der Qualität in Kinderbetreuungseinrichtungen eine Daueraufgabe bleibt – aber auch, dass sich viele der bei Einführung des KiföG geäußerten Sorgen und Bedenken nicht bewahrheitet haben. „Die befürchteten Verschlechterungen sind nicht eingetreten, im Gegenteil: Viele Bereiche haben sich unstrittig verbessert“, erklärt … weiterlesen
Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Völkermordes an den Sinti und Roma erinnert Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, an die Gräueltaten des nationalsozialistischen Terror-Regimes gegen diese Minderheiten. „Mit dem so genannten Auschwitz-Erlass vom 16. Dezember 1942 ordneten die Nazis die Massendeportation der im Deutschen Reich lebenden Roma … weiterlesen

Die GRÜNEN betonen, dass sich das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen in der Evaluation bewährt hat und jetzt qualitative Fragen wie Selbstbestimmung mehr in den Fokus gerückt sind. „Das Hessische Gesetz über Betreuungs- und Pflegeleistungen soll die Interessen älterer oder pflegebedürftiger Menschen schützen. Um diesen Menschen gerecht zu werden, haben wir in der Anhörung … weiterlesen