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Land bleibt Partner der Kommunen – Auch in der Corona-Pandemie zusammen für solide und nachhaltige Kommunalfinanzen
Die Corona-Pandemie hat enorme Auswirkungen auf alle Lebensbereiche und alle staatlichen Ebenen. Insbesondere die finanziellen Herausforderungen dieser Ausnahmesituation können Bund, Land und Kommunen nur gemeinsam bewältigen. weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Hessen greift Kommunen bei ausfallenden Gewerbesteuern unter die Arme
Felix Martin, Sprecher für Kommunalfinanzen der GRÜNEN im Hessischen Landtag erklärt: „Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind enorm. Daraus resultierend sinken die zu erwartenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Damit unsere Städte und Gemeinden weiterhin handlungsfähig bleiben, greifen wir ihnen deshalb bei diesen Einnahmeausfällen unter die Arme. Für das Jahr 2020 stellen Bund und Land insgesamt … weiterlesen
Corona-Kommunalpaket
Das Land unterstützt hessische Kommunen Das Land Hessen steht in einer schwierigen Zeit an der Seite der hessischen Kommunen. Vielen Kommunen brechen, bedingt durch die Corona-Pandemie, die Steuereinnahmen weg. Der Ausgleich vieler kommunaler Haushalte ist nur noch schwer oder gar nicht möglich. In dieser schwierigen Lage steht das Land an der Seite der Kommunen und … weiterlesen
Jedes Blut ist rot und rettet Leben
Aktuelle Stunde: Diskriminierung bei der Blutspende beenden Weiterhin sind Männer, die Sex mit Männern haben, faktisch von der Blutspende ausgeschlossen. Wollen sie Blut spenden, müssen sie zwölf Monate lang enthaltsam leben. Das ist diskriminierend und medizinisch nicht zu begründen. Jede Blutspende wird überprüft, bevor sie verwendet wird, die Sicherheit der Empfänger*innen hat dabei oberste Priorität. … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Corona-Kommunalpaket heute im Landtag beschlossen
Felix Martin, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kommunalfinanzen heute zum Corona-Kommunalpaket im Plenum: „Um die Liquidität der Kommunen schnell zu erhöhen, haben wir heute im Landtag das Corona-Kommunalpaket mit folgenden Maßnahmen beschlossen: Die Laufzeit der kommunalen Investitionsprogramme (KIP I und KIP II) wird um ein Jahr verlängert. So wird sichergestellt, dass sich etwaige Verzögerungen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Jedes Blut ist rot und rettet Leben – Diskriminierung bei der Blutspende beenden
Felix Martin, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Antidiskriminierung heute zum Antrag der Koalitionsparteien zur diskriminierungsfreie Blutspende im Plenum: „Weiterhin sind Männer, die Sex mit Männern haben, faktisch von der Blutspende ausgeschlossen. Wollen sie Blut spenden, müssen sie 12 Monate lang enthaltsam leben. Das ist diskriminierend und medizinisch nicht zu begründen. Jede Blutspende wird überprüft, … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Wir brauchen alle Blutspender*innen – Diskriminierung bei der Blutspende endlich beenden
Internationaler Tag der Blutspende. Felix Martin, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Antidiskriminierung: „Weiterhin sind Männer, die Sex mit Männern haben, faktisch von der Blutspende ausgeschlossen. Wollen sie Blut spenden, müssen sie 12 Monate lang enthaltsam leben. Das ist, nicht nur vor dem Hintergrund der derzeitigen Knappheit von Blutkonserven, eine inakzeptable Diskriminierung, die medizinisch nicht zu … weiterlesen
„Eine Familie ist eine Familie ist eine Familie“ - Respekt und Anerkennung für alle Familien
Felix Martin, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Queer-Politik erklärt anlässlich des CSD Wiesbaden: „Am kommenden Samstag hätte der Verein „Warmes Wiesbaden“ normalerweise den alljährlichen Christopher-Street-Day begangen und damit einen bunten Sommer in Hessen eingeläutet. Doch aufgrund der durch die Corona-Pandemie bedingten Kontaktbeschränkungen muss gelebte Vielfalt alternativ sichtbar werden. Die Verbände des queeren Lebens sind dabei … weiterlesen
