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GRÜNE begrüßen späte Einsicht von RWE zur Rücknahme der Klage
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen die späte Einsicht von RWE zur Rücknahme der Klage gegen die Stilllegungsverfügung anlässlich des Atommoratoriums nach Fukushima: „Endlich zeigt der Konzern RWE seine Bereitschaft, die Klagen im Zusammenhang mit dem Atommoratorium fallen zu lassen. Die Klagen waren angesichts der satten Milliardengewinne, die die Konzerne in den vergangenen Jahrzehnten mit ihren … weiterlesen
Bundesverfassungsgericht: Schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung war folgenreiche Fehlentscheidung
Die GRÜNEN im Landtag verurteilen die Milliardenforderungen der Stromkonzerne im Zusammenhang mit dem Ausstieg aus der Atomenergie nach der Katastrophe von Fukushima 2011. „Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Atomausstieg auf Basis des rot-GRÜNEN Ausstiegsgesetzes von 2002 bestätigt – darüber sind wir sehr froh, denn diese Entscheidung war richtig und überfällig“, erklärt Angela Dorn, umwelt- und … weiterlesen
Freie Theaterszene: GRÜNE im Landtag freuen sich über laPROF-Preis für Martina Feldmayer
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren ihrem Fraktionsmitglied Martina Feldmayer herzlich zur Auszeichnung mit dem laPROF-Preis des hessischen Landesverbandes Freie Darstellende Künste (laPROF). „In der Begründung für die Auszeichnung schreibt der Verband, das Engagement von Martina Feldmayer habe ,unter anderem zur Erhöhung der Landesmittel für die freien darstellenden Künste und zum Förderprogramm Kulturkoffer geführt, was zu … weiterlesen
Haushalt 2017: Etat stärkt gesellschaftlichen Zusammenhalt – für ein grüneres und gerechteres Hessen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt die Landesregierung mit dem Haushalts 2017, der jetzt im Plenum des Landtages in Zweiter Lesung behandelt wurde, konsequent den Koalitionsvertrag weiter um und geht sogar darüber hinaus. „Wir gehen unter anderem mit dem Aktionsplan II für Flüchtlinge auf aktuelle Herausforderungen ein und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit Rekordsummen … weiterlesen
Bundesversammlung: GRÜNE stellen Kandidatinnen und Kandidaten vor
Der hessische Landtag hat heute die Kandidatinnen und Kandidaten für die Mitglieder der 16. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten gewählt. Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag wurden folgende Personen bestimmt: Priska Hinz, Hessische Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Tarek Al-Wazir, Hessischer Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr … weiterlesen
Atomkraft: Keine Brennstäbe mehr in Biblis A – ein wichtiger Erfolg GRÜNER Politik
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr über die Meldung, dass Block A des Atomkraftwerks Biblis als erster AKW-Block nach der Stilllegung durch das Moratorium 2011 bundesweit brennstofffrei ist. „Damit ist ein Ziel erreicht, für das wir GRÜNE lange gekämpft haben“, erklärt Angela Dorn, Sprecherin für Umweltschutz und Energiepolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Der … weiterlesen
GRÜNE Schwerpunktthemen im November-Plenum: Wirksam Hasskommentare im Internet bekämpfen
Die GRÜNEN im Landtag thematisieren in ihrem Setzpunkt im Rahmen der Aktuellen Stunde am Donnerstag die zunehmende verbale Gewalt im Internet, die unter anderem demokratieverachtende, fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, flüchtlingsfeindliche oder homophobe Züge annimmt. „Die Zahl der Hasskommentare im Internet nimmt stetig zu. Die einfache Verbreitung von dumpfen Parolen über die Sozialen Medien enthemmt und bestätig … weiterlesen
