Parteirat

Inhalt

Der Parteirat ist das oberste beschlussfassende Organ der Landespartei zwischen den Landesmitgliederversammlungen und arbeitet auf Grundlage einer Geschäftsordnung. Er berät den Landesvorstand, beschließt über Anträge, die von der Landesmitgliederversammlung an ihn überwiesen werden und koordiniert die Planungen der Kreisverbände. Die Parteiratssitzungen sind mitgliederöffentlich. Jedes Mitglied hat Antrags- und Rederecht. Alle Mandats- und FunktionsträgerInnen der Landespartei sind ihm berichtspflichtig.

Beschlüsse

9. Oktober 2017
Parteirat

Behinderte Menschen brauchen aktive Unterstützung und passgenaue Hilfen

 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen in Hessen gut aufstellen   Mehr Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe für behinderte Menschen, Nicht-Diskriminierung und aktive Gleichstellung prägen von jeher die Behindertenpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Möglichst große Eigenständigkeit, ambulant vor stationär, Wahlmöglichkeiten, Partizipation und Einbindung in den Sozialraum sind jeweils wichtige Bausteine auf dem Weg zur Inklusion. Hierfür setzen wir … weiterlesen

14. Juni 2017
Parteirat

Empfehlung des Parteirats vom 10. Juni 2017 zur weiteren Arbeit der Verfassungsenquete

Der Parteirat hat sich mit den Reformvorschlägen der Hessischen Verfassung befasst. Dabei hat sich der Parteirat in Meinungsbildern für folgende Punkte ausgesprochen, die in den weiteren Beratungsprozess mit den anderen Fraktionen und der Zivilgesellschaft eingebracht werden sollen. 1. Der Parteirat spricht sich für die Beibehaltung des Wortlauts der Präambel der Hessischen Verfassung in der Fassung … weiterlesen

14. Juni 2017
Parteirat

Wir machen Hessen fit für die Datenschutzgrundverordnung

Es wird festgestellt, dass mit der EU-Datenschutzgrundverordnung erhebliche Herausforderungen auf den Hessischen Datenschutzbeauftragten zukommen.  Die Grüne Fraktion im Hessischen Landtag und Tarek Al-Wazir und Priska Hinz als Minister der hessischen Landesregierung werden vor diesem Hintergrund gebeten,    1.  sicherzustellen, dass der Hessische Datenschutzbeauftragte personell und soweit erforderlich auch hinsichtlich der Ausstattung auf die am 25.05.2018 … weiterlesen

14. Juni 2017
Parteirat
14. Juni 2017
Parteirat
Verlässlich gestalten - Perspektiven eröffnen. Der schwarz-grüne Koalitionsvertrag.GRÜNE Hessen auf Instagram