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12.10.2016

Interkommunale Zusammenarbeit: Freiwillige Zusammenarbeit hilft Kommunen, zukünftige Herausforderungen zu meistern

Die GRÜNEN im Landtag sehen interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) als einen guten Weg, effektiv und qualitätsvoll Aufgaben in den Kommunen zu erfüllen. „Um sich aktuellen Herausforderungen wie der aktuellen Bevölkerungsentwicklung und wachsenden Wettbewerb der Regionen im europäischen Kontext zu stellen, ist kommunale Zusammenarbeit ein guter Weg, um auch in Zukunft als Kommune die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen zu erfüllen“, erklärt Eva Goldbach, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag.  „Dabei ist uns Grünen wichtig, dass die Art und Tiefe der Zusammenarbeit ganz allein von den Kommunen bestimmt wird. Der Zusammenhalt der Menschen in den Gemeinden und Städten hängt davon ab, ob sich die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Gemeinde identifizieren. Und dazu braucht die Kommune ihre Eigenständigkeit. Alle Formen der kommunalen Zusammenarbeit müssen deshalb freiwillig sein.“

„Die Zusammenarbeit erstreckt sich auf sehr viele Bereiche und geht von der Abwasserversorgung über die Personalverwaltung bis hin zur vollständigen Gemeindefusionen. Diese Art der Kooperation hilft Kommunen weiterhin ihre kommunalen Aufgaben kostensparend zu erfüllen und Verwaltungsaufwand zu reduzieren“, betont Goldbach. „Das Land unterstützt die hessischen Kommunen auf diesem Weg. Mit dem Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit hat es für Kommunen eine Beratungsstelle geschaffen, die ihnen fachliche und organisatorische Hilfen zur Verfügung stellt. Daneben erhalten Kreise, Gemeinden und Städte finanzielle Unterstützung vom Land. Bisher konnten 193 kommunale Kooperationen mit einer Gesamtsumme von 13,5 Millionen Euro gefördert werden.“

Während sich die Fördersummen zwischen 2008 bis 2011 noch unter 1 Millionen Euro bewegt hätten, würden seit dem Inkrafttreten der jetzigen Rahmenvereinbarung durchschnittlich 2,4 Millionen Euro pro Jahr an IKZ-Fördermittel bewilligt. „Im Schnitt konnten damit rund 33 Zusammenschlüsse pro Jahr gefördert werden. Und der Trend geht weiter aufwärts: Bis Ende September dieses Jahres wurden bereits 27 Kooperationen mit einer Gesamtsumme von 2,2 Mio. Euro gefördert. Auf diesem Weg, wenn sie ihn einschlagen wollen, werden wir die Kommunen weiter unterstützen und begleiten“, schließt Goldbach ab.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
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