Inhalt

12.03.2014

GRÜNE begrüßen Rahmenvereinbarung mit dem Landesverband der Sinti und Roma

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die heutige öffentliche Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung mit dem Landesverband der Sinti und Roma durch den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) und den stellvertretenden Ministerpräsidenten Tarek Al-Wazir (GRÜNE). Diese stelle einen wichtigen Schritt dar. „Die deutschen Sinti und Roma blicken auf eine über 600-jährige Geschichte zurück. Eine Geschichte, in der es aber leider viel zu oft zu Diskriminierungen und unfassbaren Verbrechen kam. Besonders mahnen uns dabei die unbeschreiblichen Gräueltaten während der Zeit des Nationalsozialismus, Diskriminierungen und Unmenschlichkeit entschieden entgegen zu wirken. Gerade vor diesem Hintergrund halte ich es für bedeutsam, dass wir mit dieser Rahmenvereinbarung unser Zusammenleben mit den Sinti und Roma auf eine neue Grundlage stellen und diese national anerkannte Minderheit bei der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft unterstützen. Es bleibt eine Aufgabe, Anfeindungen und Diskriminierungen in allen Lebensbereichen entschieden entgegenzutreten und dafür einzutreten, dass Traditionen und Identitäten gelebt und gepflegt werden können“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN.

DIE GRÜNEN begrüßen, dass die Landesregierung mit der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung ein weiteres deutliches Signal gegen Diskriminierung und Ausgrenzung setze. Bereits am Montag hatte das Kabinett beschlossen, der Koalition gegen Diskriminierung beizutreten. „Wir GRÜNE haben uns mit der CDU darauf verständigt, aktiv darauf hinzuwirken, dass sich jeder Mensch unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Alter, Behinderung, Religion oder sexueller Orientierung  frei entfalten und an unserer Gesellschaft teilhaben kann. Diese Zielsetzung werde auch durch die Berufung von Staatssekretär Jo Dreiseitel (GRÜNE) zum  Bevollmächtigten der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung unterstrichen.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Stellvertretende PressesprecherIn: Christopher Kuhlmann und Tamina Schilling

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag