GRÜN wirkt: Förderung von Straße, Schiene und Radwegen im Gleichgewicht

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist hoch erfreut über die heute von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (GRÜNE) vorgelegte Bilanz der Förderung des Ausbaus von kommunalen Schienenstrecken, Radwegen und Straßen sowie der barrierefreien Gestaltung von Bahnstationen und Bushaltestellen. Das Ministerium hat 2014 insgesamt rund 91,6 Millionen Euro für solche Projekte bewilligt. Auf den ÖPNV entfallen davon 47,6 Millionen, auf den kommunalen Straßenbau 44 Millionen Euro. „Im Klartext heißt dass, dass das Land Hessen den öffentlichen Verkehr stärker gefördert hat als den Straßenverkehr“, erklärt die Verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Karin Müller, „die Verkehrswende in Hessen nimmt Fahrt auf.“

Das bewilligte Geld verteilt sich auf 139 Projekte von Städten, Gemeinden, Landkreisen und Unternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs. Von den Straßenbau-Mitteln entfielen 12,5 Millionen Euro auf Investitionen in Rad- und Fußwege. „Wir GRÜNE setzen damit ein weiteres Versprechen um, das wir mit unserem Koalitionspartner CDU vereinbart haben: Wir schließen die Investitionslücke im Schienen- und Radwegenetz.“ Dazu gehören neben innerörtlichen Projekten auch der weitere Ausbau des Fernradweges R1 zwischen Kassel und Fuldatal sowie der Ausbau der Regionalparkroute Nord bei Friedberg.

Besonders begrüßenswert sei der Schwerpunkt auf dem barrierefreien Ausbau von Haltestellen und Bahnhöfen, für den das Land Zuschüsse von insgesamt 18,2 Millionen Euro gewährte. Damit werden beispielsweise rollstuhlgängige Rampen und Aufzüge an Bahnsteigen finanziert oder Bordsteine an Straßenbahn- und Bushaltestellen für einen bequemeren Einstieg erhöht.

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