Wir werden dafür sorgen, dass lesbische, schwule, bi-, trans- oder intersexuelle Menschen in Hessen willkommen sind. Wir wollen eine Gesellschaft der Akzeptanz. Trotz großer Fortschritte, die vor allem das Bundesverfassungsgericht ermöglicht hat, fühlen sich viele Lesben und Schwule im Alltag nach wie vor bedroht. Dem wollen wir entschieden entgegenwirken, z.B. durch die Vermittlung der Selbstverständlichkeit unterschiedlicher sexueller Identitäten bereits in der Schule im Rahmen des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt. Dazu gehört insbesondere eine bessere Begleitung von jungen Menschen in der immer schwierigen Phase des „Coming Out“ und die stärkere Sensibilisierung für das Thema in Schulen, Ausbildung und Studium und die angemessene Darstellung von sexueller Orientierung und queeren Lebensweisen sowie die Stärkung der Programme zur Bekämpfung von Homophobie an Schulen und der Angebote im ländlichen Raum.
Wir Grüne wollen, dass eingetragene Lebenspartnerinnen und -partner die gleichen Rechte und Pflichten erhalten wie heterosexuelle Ehepartnerinnen und -partner. Das umfasst ausdrücklich auch das volle Adoptionsrecht.
Mit dem Beitritt zur „Koalition gegen Diskriminierung“, der Einrichtung einer Landes-Antidiskriminierungsstelle und der Ernennung von Jo Dreiseitel zum Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung haben wir bereits wichtige Schritte vollzogen. Themenfelder, an denen wir aktuell intensiv weiterarbeiten, sind z.B. die Rehabilitierung der Opfer des §175 StGB und der pauschale Ausschluss schwuler Männer von der Blut- bzw. Knochenmarkspende. Queerpolitik ist für uns Herzenssache.
Die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein hat die wichtigsten Herausforderungen der nächsten Zeit aufgezeigt, sie ist das Arbeitsprogramm unserer schwarz-grünen Koalition in den nächsten Monaten. Wir haben in den vergangenen acht Jahren schon viel bewegt, Hessen ist ein starkes Land, aber es gibt noch viel zu tun, damit es gut werden, oder gut bleiben … weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi-, Inter-, Trans- & Asexuellen-Feindlichkeit (IDAHOBITA*) am 17. Mai berichtet Felix Martin, Sprecher für Queerpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion über die bisherigen Erfolge in der Queerpolitik: „Erstmals seit über 15 Jahren gibt es in Berlin einen Aufbruch für Respekt und Vielfalt. Die neue Bundesregierung hat sich wegweisende Maßnahmen für die … weiterlesen
Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Trans- & Asexuellen-Feindlichkeit (IDAHOBITA*) am 17. Mai Felix Martin, Sprecher für Queerpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Erstmals seit über 15 Jahren gibt es in Berlin einen Aufbruch für Respekt und Vielfalt. Die neue Bundesregierung hat sich wegweisende Maßnahmen für die Gleichberechtigung aller Menschen vorgenommen. So ist ein Bundes-Aktionsplan für … weiterlesen
1. Der neue „Lehrplan zur Sexualerziehung an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Hessen“, der am 16. September 2016 in Kraft getreten ist, ist ein wichtiger Schritt zur Reform der Sexualerziehung an den hessischen Schulen. Es ist gut und angesichts täglich stattfindender Diskriminierung gerade im schulischen Umfeld notwendig, dass im Lehrplan endlich die Akzeptanz von … weiterlesen
Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Trans- & Asexuellen-Feindlichkeit (IDAHOBITA*) am 17. Mai Felix Martin, Sprecher für Queerpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Erstmals seit über 15 Jahren gibt es in Berlin einen Aufbruch für Respekt und Vielfalt. Die neue Bundesregierung hat sich wegweisende Maßnahmen für die Gleichberechtigung aller Menschen vorgenommen. So ist ein Bundes-Aktionsplan für … weiterlesen
Sensibilität erhöhen, Diskriminierung verhindern Felix Martin, Sprecher für Antidiskriminierung der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Wir fördern seit Jahren Vielfalt und treten Diskriminierung entgegen. Hessen ist mit der Stabstelle Antidiskriminierung Vorreiter mit einem Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt und den regionalen Antidiskriminierungsnetzwerken. Ein Landesantidiskriminierungsgesetz kann dazu beitragen, Vertrauen in den öffentlichen Dienst zu … weiterlesen
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zu den Äußerungen in „Auf einen Kaffee mit Hans-Jürgen Irmer“: „Wer Menschen mit Vieh vergleicht, stellt sich gegen die Prinzipien der Humanität, die Grundlage unserer Gesellschaft und jeder Demokratie sind. Herr Irmer sagt, GRÜNE forderten Obergrenzen pro Stall in der Viehwirtschaft, wollten hingegen aber keine Obergrenzen für Zuwanderung. … weiterlesen
Flagge zeigen für Akzeptanz und Vielfalt Martina Feldmayer, stellv. Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Alle Menschen in Hessen sollen lieben können, wen sie wollen. Sie sollen ihre Vielfalt leben und offen zeigen können, egal welcher sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität sie sich zugehörig fühlen. Leider gibt es in unserer Gesellschaft immer noch Diskriminierung von LSBT*IQ-Menschen. Wir … weiterlesen
Bundestag verpflichtet Bundesärztekammer Felix Martin, Sprecher für Queerpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Dass die Blutspende in Zukunft unabhängig von der sexuellen Orientierung möglich wird, ist ein seit Jahren überfälliger Erfolg. Nachdem der Hessische Landtag die Bundesärztekammer bereits vor einem Jahr auf unsere Initiative hin aufgefordert hat, den Ausschluss von homo- und bisexuellen Männern bei der Blutspende … weiterlesen
Herr Präsident, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Kollege Degen! Herzlichen Dank für das Lob für den Lehrplan Sexualerziehung, den die Landesregierung nach den Sommerferien in Kraft gesetzt hat. Dieser Lehrplan ist ein weiteres Element der Politik dieser Landesregierung, die sich für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft einsetzt, für eine Gesellschaft, in der jeder Mensch unabhängig von seiner sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität frei von Anfeindungen leben kann, sich nicht benachteiligt fühlen muss und die Erfahrung macht, er ist genau so in Ordnung, wie er oder wie sie ist. weiterlesen
1. Der neue „Lehrplan zur Sexualerziehung an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Hessen“, der am 16. September 2016 in Kraft getreten ist, ist ein wichtiger Schritt zur Reform der Sexualerziehung an den hessischen Schulen. Es ist gut und angesichts täglich stattfindender Diskriminierung gerade im schulischen Umfeld notwendig, dass im Lehrplan endlich die Akzeptanz von … weiterlesen
Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen fordert die Bundesregierung auf, die weiterhin bestehende Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Paare zu beenden und eine vollständige Gleichbehandlung der Ehe von gleich- und verschiedengeschlechtlichen Paaren im gesamten Bundesrecht herzustellen. Dies umfasst die Öffnung der Ehe durch Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und damit die Schaffung eines vollen gemeinschaftlichen Adoptionsrechts für gleich-geschlechtliche … weiterlesen
Inhalt I. Familie, Ehe und Lebenspartnerschaften unterstützen II. Kinderbetreuung fördern III. Kinderschutz konsequent umsetzen IV. Frauen fördern und Gleichberechtigung leben H. Den Menschen die Wahl lassen – Vielfalt leben Hessen ist vielfältig – und die Menschen, die hier leben, sind es auch. Die Gestaltung des persönlichen Lebensumfeldes ist Sache jedes Einzelnen. Das betrifft Partnerschaft und … weiterlesen
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
Der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen fordert, dass die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe sowohl im Bundesrecht als auch im hessischen Landesrecht endlich umgesetzt wird. Konkret heißt das: 1. Sollte die Landesregierung nicht unverzüglich die nach wie vor ausstehende Rückwirkung der Gleichstellung der Lebenspartnerschaften mit der Ehe im … weiterlesen
Die rot-grüne Bundesregierung hat in ihrer ersten Amtszeit von 1998 bis 2002, vor allem mit dem Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG), die Rechte von Lesben und Schwulen in Deutschland deutlich gestärkt. Treibende Kraft hierbei waren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Im Koalitionsvertrag von 16. Oktober 2002 wurden weitere Schritte für die Gleichstellung von Lesben und Schwulen in unserer Gesellschaft vereinbart, … weiterlesen