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Kultur und Medien
Martina Feldmayer: Denkmalschutzgesetz
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Frau Landtagspräsidentin! Wir haben schon viel darüber geredet, welche Aufgaben der Denkmalschutz hat. Ich möchte kurz darauf eingehen. Hier wurden schon verschiedene Belange genannt, nämlich die Eigentümerinteressen, aber auch der Denkmalschutz. Der ist in Art. 62 der Hessischen Verfassung verankert. Er lautet: Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und Kultur sowie … weiterlesen
Denkmalschutzgesetz – Klimaschutz und Denkmalschutz in Einklang bringen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag sieht mit der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes nicht nur den Denkmalschutz, sondern auch den Klimaschutz und das Ehrenamt gestärkt. „Mit der Anpassung des Denkmalschutzgesetzes haben wir auf die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen und Anforderungen im Bereich des Ehrenamtes und Klimaschutzes reagiert“, erklärt Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN … weiterlesen
Kulturkoffer – Bunte und vielfältige kulturelle Bildung für Kinder in Hessen
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die Vielseitigkeit der Kulturkoffer-Projekte. „Insgesamt werden in diesem Jahr 28 Projekte aus ganz Hessen vom Land gefördert, die heute im Ministerium für Wissenschaft und Kunst ihre Förderbescheide bekommen haben. Sie bilden die ganze Vielseitigkeit der Kultur in Hessen ab: von ländlichen Regionen über die Ballungszentren, von Cartoon über … weiterlesen
Hessisches Denkmalschutzgesetz (HDSchG)
Mit der Anpassung des Denkmalschutzgesetzes haben wir auf die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen und Anforderungen im Bereich des Ehrenamtes und Klimaschutzes. Den Einsatz der vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer, ohne die Denkmalschutz in Hessen nicht möglich wäre, wollen wir im neuen Gesetz besonders hervorheben und würdigen. Gleichzeitig sollen nun erstmals die Belange des Klima- und auch Ressourcenschutzes in das Gesetz als besondere Belange einfließen, um den Klimaschutzzielen Rechnung zu tragen. weiterlesen
Halbzeitbilanz der Legislaturperiode: GRÜNE haben hessischer Politik eine neue Richtung gegeben
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht zur Halbzeit der Legislaturperiode eine positive Bilanz der Regierungsarbeit in Hessen: „Nach 14 Jahren in der Opposition gestalten seit dem Jahr 2014 GRÜNE Inhalte und Konzepte die Landespolitik wieder mit. Wir GRÜNE haben der hessischen Politik eine neue Richtung gegeben. Ob bei der Energiewende, der Verkehrspolitik, dem sozialen … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Gesetz zu dem Neunzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin Kollegin Wolff ausdrücklich dankbar, dass sie in dieser Debatte abgeschichtet und einmal ein paar Dinge klargezogen hat. Ich will auch gleich auf den Datenschutz eingehen. Es ist ein wichtiger Punkt, der angesprochen worden ist. In der Tat hat der Datenschutzbeauftragte dies in der Ausschusssitzung kritisiert … weiterlesen
Jürgen Frömmrich: Änderung des Gesetzes über den Hessischen Rundfunk
Herr Präsident, meine sehr verehrte Damen und Herren! Dafür gibt es die Anhörungsverfahren: damit man sich in einer geordneten Weise über die verschiedenen Alternativen oder Vorschläge verständigt. – Das wollen wir gerne tun. Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist schon erwähnt worden: Das, was wir Ihnen hier … weiterlesen
Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag – GRÜNE: Jugendangebot starten, Jugendmedienschutz umsetzen, Datenschutz achten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Einrichtung eines speziellen Jugendangebotes von ARD und ZDF und die Verbesserung des Jugendmedienschutzes. „Es ist wichtig, dass es für Jugendliche ein interessantes, an ihrer Lebenswirklichkeit anknüpfendes öffentlich-rechtliches Informationsangebot gibt. Das wird durch diesen Staatsvertrag endlich ermöglicht“, erklärt Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Nach einer sehr … weiterlesen
Gesetz für den Hessischen Rundfunk – HR-Gesetz und Gremien-Zusammensetzung modernisieren
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zusammen mit der der CDU einen Gesetzentwurf für den Hessischen Rundfunk vorgelegt. „Wir modernisieren vor allem den HR-Rundfunkrat und passen ihn an gesellschaftliche Realitäten an. Außerdem treffen wir verschiedene Regelungen für mehr Transparenz und Staatsferne“, erklärt Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Bisher seien nur sehr wenige Frauen … weiterlesen
