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Integration und Migration
Verpflichtungserklärungen für Flüchtlinge: GRÜNE begrüßen wohlwollende Prüfung durch das Innenministerium
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass sich Bürgerinnen und Bürger, die Verpflichtungserklärungen für Flüchtlinge unterzeichnet haben und von den Jobcentern zur Kostenerstattung aufgefordert wurden, von nun an direkt an das Innenministerium wenden können. „Das Ministerium wird jedem Einzelfall nachgehen und etwaige Ansprüche unter wohlwollender Auslegung der Regelungen zur Amtshaftung und zur Entschädigung aus Billigkeitsgründen prüfen“, … weiterlesen
„Menschen des Respekts“: Ausgezeichnete Vorbilder für respektvolles Handeln im Alltag
„Die ,Menschen des Respekts‘, die Ministerpräsident Volker Bouffier heute ausgezeichnet hat, sind Vorbilder für respektvolles Handeln. Sie haben sich in ganz unterschiedlichen Bereichen für Offenheit, Toleranz und Hilfsbereitschaft eingesetzt – ein Einsatz im Alltag, der viel zu oft untergeht und gerade deshalb eine Auszeichnung wirklich verdient hat“, kommentiert Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … weiterlesen
Verpflichtungserklärungen für Flüchtlinge: GRÜNE begrüßen, dass die Landesregierung Lösung im Sinne der Betroffen sucht
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass die Landesregierung eine Lösung sucht, die jenen Bürgerinnen und Bürgern hilft, die eine Verpflichtungserklärung zur Kostenübernahme für Flüchtlinge abgegeben haben. „Wir haben heute im Innenausschuss des Landtages einen Antrag von CDU und GRÜNEN verabschiedet, in dem der Landtag die Landesregierung bittet, einen Lösungsweg zu finden, wie Verpflichtungsgeber, die eine … weiterlesen
Wohnsitzauflage: Integration von Flüchtlingen gemeinsam anpacken
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass die gesellschaftliche und wirtschaftliche Integration von Geflüchteten eine wichtige Aufgabe für die kommenden Jahre sein wird. „Deshalb wollen wir prüfen, inwiefern die Wohnsitzauflage die Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum und in der Stadt erleichtern kann“, erklärt Marcus Bocklet, integrationspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Mit der … weiterlesen
Einwanderungsgesetz: Deutschland schon längst Einwanderungsland – aber klare Regeln fehlen
Die GRÜNEN im Landtag betonen in der Aktuellen Stunde zum Thema Einwanderungsgesetz, dass die GRÜNE Bundestagsfraktion zu dieser Bundesangelegenheit schon viele Initiativen und Gesetzesentwürfe eingebracht habe. „Wir GRÜNE setzen uns im Bund schon seit Jahren für die Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes ein. Es gibt für uns keinen Zweifel daran, dass Deutschland schon längst ein Einwanderungsland ist. … weiterlesen
Asylrecht: Behörden und Gerichte tragen eine große Verantwortung
Die GRÜNEN im Landtag betonen die humanitäre Verpflichtung, politisch Verfolgten und Opfer von Kriegen und Bürgerkriegen eine Zuflucht und eine Perspektive der Integration zu bieten. „Wir haben in Hessen seit Herbst 2015 mehr als 110.000 Menschen aufgenommen, erklärt Marcus Bocklet, integrationspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Niemand verlässt ohne Not seine Heimat. Das … weiterlesen
