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26.11.2015
Portraitfoto von Martina Feldmayer vor grauem Hintergrund.

Martina Feldmayer: Bibliotheksgesetz

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auch ich will noch Frau Sorge bzw. Frau Wissler zitieren: Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll. – Da wir gerade dabei sind, die Zitatenschätze zu heben, möchte auch ich mit einem Zitat – dieses Mal mit dem einer Frau – aufwarten;
(Zurufe von der SPD)
ich finde, hier sind genügend Männer zitiert worden, es ist ein bisschen männerlastig – deswegen ein Zitat von Pippi Langstrumpf, die sagte:
Warte nicht darauf, dass die Menschen dich anlächeln. Zeige Ihnen, wie es geht.
(Heiterkeit und Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)
Wir haben uns schon in der ersten Lesung darüber unterhalten, dass Bibliotheken ganz besondere Orte sind: Sie sind die Orte des Lesens, des Wortes, und sie sind und werden immer mehr auch die Orte des gesellschaftlichen Lebens.
Deswegen möchte ich jetzt einmal meinen ganz besonderen Dank an die Bibliotheken hier in Hessen richten, die es wirklich schaffen, die Hürden für die Menschen, die Flüchtlinge, die hier hergekommen sind, zu senken, um diesen Ort des Begegnens und diesen Ort des Lernens für sie nutzbar zu machen. Viele Bibliotheken in Hessen schaffen kostenlose Zugänge für Flüchtlinge, damit diese dort lernen können. Sie schaffen dort niedrige Zugangshürden – unter anderem die Stadtbücherei in Frankfurt. Den Menschen, die das ermöglichen, möchte ich an dieser Stelle einmal ganz herzlich danken.
(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU sowie bei Abgeordneten der SPD, der LINKEN und der FDP)
Zu dem, was Kollegin Wissler gesagt hat: Es wäre schön, wenn es eine Pflichtaufgabe wäre, die öffentlichen Bibliotheken vorzuhalten. – Das wäre schön. Wir haben in Deutschland vier reine Bibliotheksgesetze. Ich habe mir alle einmal angeschaut. Es gibt in keinem einzigen Bibliotheksgesetz den Passus, dass Bibliotheken eine Pflichtaufgabe der Kommunen sind. Auch im Koalitionsvertrag von Thüringen steht das nicht. Sie haben da einen linken Kulturminister.
(Zurufe von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN)
– Ihre Kollegen von den LINKEN haben sich dort wahrscheinlich nicht durchgesetzt. – Zum Thema Bibliotheken steht dort drin, dass sie erhalten werden sollen, dass man aber verstärkt – man höre und staune – auf ehrenamtliches Engagement setzt. Sie würden sagen: Privatisierung. Das muss man bei der Debatte, glaube ich, der Ehrlichkeit halber dazu sagen.
(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)
Den Vorschlag der FDP haben wir uns gründlich angeschaut. Dem ersten Punkt können wir zustimmen. Da geht es um eine Klarstellung. Wir hatten schon im Ausschuss klargemacht, dass dieser Punkt für uns in Ordnung ist. Die Geschichte mit der Sonntagsöffnung und der Öffnung an Feiertagen ist, wie Kollegin Wissler gesagt hat, von hinten durch die Brust geschossen. Man versucht, irgendwie die Sonntagsöffnungszeiten hineinzubekommen. Wir sind dagegen. Auf der einen Seite kann man sagen, es ist schön, wenn man das ganze Jahr über – am besten 24 Stunden lang –, eine Bibliothek nutzen kann. Es ist auch schön für Familien, sonntags oder an Feiertagen dort hinzugehen.
(Zuruf der Abg. Nicola Beer (FDP))
Andererseits ergibt sich daraus natürlich die Problematik, dass dann Menschen arbeiten müssen, und deren Familien sind auf der anderen Seite möglicherweise davon betroffen, dass sie den Sonntag oder die Feiertage überhaupt nicht zusammen verbringen können. Das wollen wir nicht. Deswegen lehnen wir diesen Passus ab.
(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)
Im Übrigen möchte ich darauf hinweisen, dass wir schon in ganz vielen Bibliotheken hier in Hessen die 24 Stunden verfügbare „onleihe“ haben. Man kann rund um die Uhr elektronisch Bücher ausleihen. Teilweise kann man auch Bücher, die man händisch abgeholt hat, rund um die Uhr zurückgeben. Da ist das Angebot wirklich ausgeweitet worden.
Wir haben ein hervorragendes Angebot an Bibliotheken. Das muss nicht immer zeitlich mehr sein. Es kann auch so sein, dass man sich inhaltlich breiter aufstellt und das Angebot inhaltlich erweitert, sodass es mehr Medien in den Bibliotheken gibt und die Angebote – z.B. die „onleihe“ – wie gesagt ausgeweitet werden. Daher muss ich sagen: Wir haben hervorragende Bibliotheken hier in Hessen. Sie arbeiten teilweise mit sehr engagierten Menschen. Diesen Menschen möchte ich an dieser Stelle noch einmal ganz zum Schluss der Rede und der Rednerliste danken. Ich freue mich, dass ich jetzt fast das letzte Wort habe, übergebe an unseren Minister und bin gespannt auf die nächsten Zitate. – Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der CDU)

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