Daniel May: Fortsetzung des Erfolgsmodells Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb (SchuB)

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es wurde wiederholt angegriffen: Warum stellt ihr einen Antrag zu SchuB und keinen zu EIBE? Habt ihr denn zu EIBE nichts auf der Pfanne?

Dazu muss ich den Rednern der Opposition schon sagen: Ihre Verwunderung löst bei mir Verwunderung aus. Denn wir saßen im Kulturpolitischen Ausschuss zusammen. Da hat der Minister auf diese Fragen explizit geantwortet. Er hat Ihnen geantwortet, dass es da eine Weiterentwicklung geben wird. Ich kann Ihnen das gerade einmal vortragen – ich zitiere –:

Eine Weiterentwicklung wird es z. B. durch die verstärkte Zusammenarbeit der allgemeinbildenden und der beruflichen Schulen bei der Projektdurchführung geben. Die Qualität des Programms soll durch die Erhöhung der sozialpädagogischen Begleitung im berufsbildenden Bereich und deren Flexibilisierung im allgemeinen Bereich weiter gesteigert werden.

Sagen Sie doch nicht, Sie hätten keine Ahnung, was wir da planen würden. Wir sind am Arbeiten.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)

Wir arbeiten die Punkte nach und nach ab. Deswegen ist es richtig, dass wir uns heute um ein sehr erfolgreiches Programm kümmern. Denn mit dem heutigen Beschluss des Landtags zu SchuB werden wir, die schwarz-grüne Koalition, ein ganz wichtiges Signal an die Schulen und die Schulträger senden, nämlich das, dass für uns die Förderung abschlussgefährdeter Schülerinnern und Schüler weiterhin ganz hohe Priorität hat und dass wir entsprechend handeln werden. Denn mit Ablauf der letzten Förderperiode der Europäischen Union war die Notwendigkeit entstanden, zu beraten, wie es damit weitergehen soll.

Von daher läuft auch die Kritik fehl, wir würden einfach etwas weitermachen. Auch uns ist klar, dass der ESF eine Wiederholung der Maßnahmen nicht vorsieht. Deswegen ist es ganz klar, dass wir das Konzept weiterentwickeln werden, das sich bewährt hat. Wir möchten das in diesem Sinne weiterbetreiben. Dabei haben wir aber den Punkt Weiterentwicklung mit auf dem Schirm.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)

Ich finde, dass man an dieser Stelle durchaus noch einmal auf die Erfolge verweisen kann. Dieses Programm hat vielen Schülerinnen und Schülern geholfen, die sich aus den verschiedensten Gründen heraus der Schule verweigerten, die schulmüde waren und die drohten, den Anschluss zu verlieren.

Wenn wir nach der Wirksamkeit fragen, erhalten wir bemerkenswerte Zahlen, die man sich an anderer Stelle nur wünschen kann. Wir können erkennen, dass 90 Prozent der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Abschluss geführt wurden. Ein Drittel wurde noch während der Maßnahme direkt in eine Ausbildung vermittelt. Das ist doch eine sehr erfreuliche Bilanz. Da kann man sich doch einmal gemeinsam freuen.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)

Jede und jeder dieser 2.300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hat ihre bzw. seine eigene Geschichte. Das sind Geschichten, die von Misserfolg mit Verzagen und Verzweifeln geprägt sind. Sie sind aber auch von Konflikten mit der Schule geprägt. Bei den meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmern endet die Geschichte dann aber mit einer Wendung. Schülerinnen und Schüler, die sich quasi schon komplett abgewandt hatten, konnten dann doch wieder Erfolgserlebnisse haben. Sie haben den Weg zurück gefunden.

Frau Kollegin Cárdenas, deswegen finde ich es auch ein bisschen vermessen, uns anzukreiden, es ginge da nur um die – wie haben Sie es genannt? – Verwertbarkeit im Beruf. Ich finde, das geht doch ziemlich an der Sache vorbei. Abgesehen davon hätten Sie das Programm dann auch nicht loben dürfen.

Mit diesem Programm verschaffen wir Schülerinnen und Schülern Erfolgserlebnisse. Mit diesem Programm schaffen wir es, dass Schülerinnen und Schüler für sich wieder einen Wert in der Schule und in der Gesellschaft erfahren. Von daher finde ich diese Kritik doch etwas kleinkariert.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal unterstreichen, was wir uns als Koalition vorgenommen haben. Wir haben uns zum Ziel gesetzt – und das im Koalitionsvertrag niedergelegt –: Wir wollen keine Schülerin und keinen Schüler ohne Abschluss zurücklassen. Dieses Ziel ist ambitioniert und schwierig zu erreichen. Trotzdem ist unsere Überzeugung groß, dieses Ziel erreichen zu können. Denn für uns ist es eine Frage der Bildungsgerechtigkeit, dass wir niemand zurücklassen wollen. Von daher wollen wir uns dieser Frage stellen. Das Programm, das wir weiterentwickeln wollen, wird dabei ein wichtiger Bestandteil sein.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Das SchuB-Programm ist ein wichtiges Auffangnetz. Es ist ein Netz, das greift, wenn Schulversagen droht, wenn droht, dass sich Leute aus dem Bildungssystem verabschieden.

In der Debatte wurde verschiedentlich angesprochen, na ja, es wäre doch besser, wenn es gar keine Notwendigkeit für solche Förderprogramme gebe. Frau Cárdenas hat gesagt, es gebe keine individuelle Förderung.

Dazu muss ich sagen: Erstens ist das eine Entwertung der pädagogischen Arbeit, die an den Schulen tagtäglich geleistet wird.

(Zuruf des Abg. Hans-Jürgen Irmer (CDU))

Dann muss man dazu auch fragen: Was ist denn das alternative Konzept?

Ihre Theorien über Schulen, an denen es quasi kein Schulversagen mehr geben würde – dafür kann man Sympathie haben: Wer hätte nicht auch gern diese Schule? Aber sie ist eben nur Theorie. Wir möchten uns hier mit konkreten Problemen befassen, die drängend sind, statt sie beiseite zu schieben und auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu setzen, an dem es ein perfektes Schulsystem gibt. Das nutzt uns überhaupt nichts. Wir brauchen für konkrete Probleme konkrete Antworten, und das sind z. B. SchuB und das Folgeprogramm.

Ihre Theorien über Schulen, an denen es quasi kein Schulversagen mehr geben würde – dafür kann man Sympathie haben: Wer hätte nicht auch gern diese Schule? Aber sie ist eben nur Theorie. Wir möchten uns hier mit konkreten Problemen befassen, die drängend sind, statt sie beiseite zu schieben und auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu setzen, an dem es ein perfektes Schulsystem gibt. Das nutzt uns überhaupt nichts. Wir brauchen für konkrete Probleme konkrete Antworten, und das sind z. B. SchuB und das Folgeprogramm.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

An dieser Stelle möchte ich etwas zu dem sagen, was mitschwingt, wenn man dabei vom „Reparaturbetrieb“ usw. spricht, wie das in der Vergangenheit, aber auch in dieser Debatte, über die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der SchuB-Klassen geschah. Das ist kein adäquater Umgang mit dem, was das für die einzelnen Teilnehmerinnen und Teilnehmer einerseits, andererseits aber auch für die beteiligten Sozialpädagogen, Lehrerinnen und Lehrer und die Ausbilder in den Betrieben bedeutet. Das ist keine einfache Arbeit, aber sie ist für uns sehr wichtig.

Daher finde ich es auch richtig und möchte mich namens der GRÜNEN-Fraktion dem anschließen, allen Beteiligten Dank zu sagen für die Arbeit, die sie dort mit den Schülerinnen und Schülern leisten, um sie zum Erfolg zu führen.

Unser Ziel bleibt: In unserem Schulsystem darf keiner zurückbleiben. Wir müssen alles tun, um alle mitzunehmen. Dazu brauchen wir die richtigen Hilfen. Deswegen müssen wir die Hilfen, die sich bewährt haben, fortentwickeln und weiterführen. Denn wir brauchen sie alle, alle Schülerinnen und Schüler. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Vizepräsident Frank Lortz:

Vielen Dank, Kollege May.