Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden bei den Hochschulen um eine Menge Geld. Es gibt ein passendes Zitat der Schauspielerin Audrey Hepburn, die gesagt hat:

Ein weiteres Zitat, das in diesen Zusammenhang passt, stammt von der Essayistin Aba Assa:

Warum erzähle ich Ihnen das zum Eingang der Beratungen des Einzelplans 15?

(Zuruf des Abg. Günter Rudolph (SPD))

Weil der Einzelplan 15 den Hochschulpakt mit den 13 staatlichen Hochschulen in Hessen umsetzt. Dieser Hochschulpakt bietet eine einzigartige Sicherheit für die Hochschulen. Eine Sicherheit in Geld, die nicht nur fortschreibt, was einmal vereinbart worden ist, sondern gleichzeitig auch noch die Sicherheit gibt, dass diese Mittel stetig fortgeschrieben werden. Das ist eine Forderung der Wissenschaftsorganisationen, nämlich 2,5 Prozent pro Jahr – also 1 Prozent oberhalb des Inflationsausgleichs – mehr in das System hineinzugeben. Damit schaffen wir die Sicherheit, die die Hochschulen brauchen, um ihre Autonomie ausfüllen zu können. Darauf können wir als Hessen durchaus stolz sein, dass wir das geschafft haben.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Wir waren als Hessen Vorreiter, was die Autonomie von Hochschulen angeht. Wir haben diesen Montag zehn Jahre TUD-Gesetz in Darmstadt gefeiert.

Wenn die Hochschule keine Planungssicherheit über die Mittel hat, ist Autonomie nur teilweise gewährleistet. Von daher ist es sehr wichtig, dass wir mit einem neuen Hochschulpakt den Hochschulen die Sicherheit geben, damit sie diese Autonomie ausfüllen können.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Es freut mich, dass auch vonseiten der Opposition, von Herrn Grumbach deutlicher als von Frau Wissler, anerkannt wird, dass mit diesem Hochschulpakt eine ganz neue Qualität einzieht, indem er die Mittel in der Grundfinanzierung erheblich steigert. Dass das bei den Hochschulen ankommt, möchte ich anhand von zwei Zitaten belegen. Zunächst einmal möchte ich Frau Susanne Kraus, Kanzlerin der Uni Gießen, aus der Gießener Allgemeinen vom 9. Juli dieses Jahres zitieren.

Weiter:

Genau das macht der Haushalt 2016.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Das zweite Zitat, das ich in diesem Zusammenhang schon einmal verwendet habe, stammt aus einer Pressemitteilung der Justus-Liebig-Universität vom 7. Oktober 2014, was den Gesamtkontext des Hochschulpakts auch im Ländervergleich noch einmal sehr gut darstellt. Dort sagte nämlich Präsident Mukherjee gleich in der Headline: „Hessen ist auf dem Weg an die Spitze“. Ich denke, auch das spricht für sich und für den Hochschulpakt und für den Haushalt 2016.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Was bedeutet das im Einzelnen? Wir steigern die Grundfinanzierung. Das macht etwa 35 Millionen € aus. Aber wir reagieren auch auf die gestiegenen Studierendenzahlen. Frau Kollegin Wissler ist schon darauf eingegangen, dass in Hessen die Studierendenzahl noch einmal gesteigert worden ist. Wir haben jetzt 244.000 Studierende in diesem Wintersemester. Das ist ein Plus von 2,4 Prozent. Heute ging die dpa-Meldung über den Ticker, dass der Run auf die Unis alle Rekorde bricht. Damit haben wir eine große Herausforderung als Land gegenüber unseren Universitäten, der wir aber auch nachkommen, weil wir eben den Hochschulpakt 2020 voll ausfinanzieren. Das bedeutet für das nächste Jahr noch einmal 60 Millionen Prozent mehr: 30 Millionen Prozent vom Bund und vom Land. Ich denke, dass sich das sehen lassen kann. Es zeigt, wir lassen die Hochschulen mit dieser Aufgabe nicht allein.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Herr Kollege Grumbach hat auch auf die jüngste OECD-Studie zum Thema Bildung abgehoben. Ich möchte darauf verweisen, dass ich die Aussagen dazu, dass wir zu wenig vom Gesamtetat dafür ausgäben, ein bisschen relativieren würde. In der Zeitschrift „Forschung & Lehre“ stand erst vor zwei Monaten eine Tabelle der Länder. Dort stehen wir auf Platz 2 mit 12,68 Prozent am staatlichen Gesamtetat für Hochschulen und Forschung. Ich denke, bei Platz 2 ist noch ein bisschen Luft nach oben, aber viel nicht mehr; denn dann kommt schon die Spitze. Das zeigt, dass sich unsere Anstrengungen sehr gut sehen lassen können.

Aber auch konzeptionell gehen wir neue Wege. Wir haben mit den Hochschulen festgestellt – das war auch ein Ergebnis der OECD-Studie; heute erst über den Ticker gegangen –, dass zu wenig Studenten durchhalten. Wir haben deshalb mit den Hochschulen vereinbart, dass ein Teil des Erfolgsbudgets gezielt zur Verbesserung der Lehre eingesetzt werden soll. Auch das findet sich im Haushalt 2016 wieder und wird dazu führen, dass unsere Hochschulen noch besser werden.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Wir werden auch bei den Flüchtlingen noch etwas nacharbeiten müssen. Da hat der Aktionsplan schon eine Marke gesetzt. Dort heißt es:

Weiter heißt es da:

Das zeigt, dass wir auch dort eine große Herausforderung bzw. einen großen Schatz zum Heben sehen, nämlich den Schatz der zu uns Kommenden mit ihren Talenten für unsere Wissenschaft, für unsere Hochschulen zu öffnen.

Auch im Bereich der Kulturpolitik tut sich einiges. Wir kommen mit dem Projekt Kulturkoffer in die Umsetzungsphase. Dort wird der Ansatz auf 930.000 Euro erhöht. Wir zeigen damit, dass für uns Kultur auch eine Frage der Teilhabegerechtigkeit ist. Von daher ist dieses Projekt so wichtig, damit wir Kindern aus bildungsfernen Schichten auch einen Zugang zur Kultur eröffnen können. Es freut mich, dass die Planungen in diesem Bereich schon so weit sind, dass wir jetzt in die Umsetzung gehen können.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der CDU)

Ein weiterer Punkt, der uns sehr wichtig war, ist die Steigerung der Mittel für die freien Theater und die Soziokultur. Damit zeigt Schwarz-Grün, dass wir Kulturpolitik nicht nur als Aufgabe der Hochkultur sehen, sondern dass wir auch in die Breitenförderung gehen. Ich glaube, dass das ein sehr wichtiger Ansatz ist.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Ein Punkt, der gerade schon genannt wurde und der uns als Fraktion sehr wichtig war, war das neue documenta-Institut in Kassel, das mit 500.000 Euro abgesichert wird. Es war überfällig, dieses Gedächtnis der documenta zwischen den Weltausstellungen nachhaltig für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie für Kunstbegeisterte aus aller Welt zu sichern und präsentieren zu können. Es ist gut, dass Schwarz-Grün hier Nägel mit Köpfen gemacht hat.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

Meine Damen und Herren, insgesamt setzt der Einzelplan 15 die großen Schwerpunkte der schwarz-grünen Landesregierung in den Bereichen Hochschulen, Forschung, aber auch Kunst und Kultur fort. Wir geben erhebliche zusätzliche Mittel in den Haushalt hinein. Im Bereich der Kulturpolitik werden wichtige Weichenstellungen vollzogen, der Kulturbegriff geweitet. Die Hochschulen werden geöffnet, und die dortige Qualität von Ausbildung und Forschung weiter unterstützt. Ich denke, das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung, die wir hier vollziehen können. Deswegen kommen wir damit gut ins neue Jahr. – Vielen Dank.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU)

 

Vielen Dank, Herr Kollege May.