Aktuelle Stunde: Kordula Schulz-Asche zum Thema: Schweinegrippe - Gute Information der Bürger ist beste Pandemievorbereitung

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kollege Mick, Weihrauch hilft nicht gegen eine Pandemie.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei Abgeordneten der SPD – Zuruf des Abg. Wolfgang Greilich (FDP))

Ich glaube schon eher Herrn Osmers, der hier anwesend ist. Deswegen erlauben Sie mir, dass ich in diesem Fall ausdrücklich die Informationspolitik des Hessischen Ministeriums für Arbeit, Familie und Gesundheit loben möchte.

(Demonstrativer Beifall des Abg. Dr. Ralf-Norbert Bartelt (CDU) – Zuruf des Abg. Dr. Frank Blechschmidt (FDP))

– Meine Damen und Herren, das hat nichts mit Weihrauch zu tun. Das hat damit zu tun, dass rechtzeitig und sehr präzise informiert wurde.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD – Demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der CDU und der FDP)

– Das hat nichts mit Ihrer Beweihräucherung zu tun, sondern wir haben in den letzten Jahren die Erfahrung gemacht, dass diese Abteilung im Ministerium hervorragend arbeitet und sehr dazu beiträgt, dass alle Epidemien oder Pandemien, die wir in den letzten Jahren hatten, vernünftig bearbeitet werden konnten. Deswegen sage ich ausdrücklichen Dank an das Ministerium.

(Zuruf der Abg. Petra Fuhrmann (SPD))

Jetzt die Kritik.

(Zuruf des Abg. Axel Wintermeyer (CDU))

Wenn man schon eine Aktuelle Stunde zum Thema gute Information der Bürgerinnen und Bürger macht – wie gesagt, ich glaube, dass das läuft –, dann würde ich Ihnen empfehlen, die Internetseite noch einmal zu überarbeiten. Wir haben gerade eine Diskussion darüber gehabt: Wir haben mündige Bürgerinnen und Bürger, die sich zunehmend auch in Gesundheitsfragen über das Internet informieren und im Internet auch ihre Bewertung abgeben möchten. Deswegen würde ich Ihnen empfehlen, den Teil im Internet zu aktualisieren, wo die häufig gestellten Fragen beantwortet werden. Dort sollte vielleicht auch die Zahl der aktuellen Fälle von – nach meinen Informationen – sechzehn in Hessen aufgenommen werden. Auch das gehört zu einer guten Politik, dass die Bürgerinnen und Bürger in allen Teilen des Internets informiert werden.

Meine Damen und Herren, es ist richtig, dass es überhaupt keinen Grund zur Panik gibt. Wir haben 37.000 Infektionsfälle weltweit. Wir haben weltweit ungefähr 150 Tote. Es gibt sicher auch noch eine Dunkelziffer. Aber man geht davon aus, dass bei einer ganz normalen Grippewelle in Deutschland ungefähr 10.000 Menschen an dieser Grippe versterben. Das sind – das macht den Unterschied – in der Regel alte Menschen und Kinder, also schon geschwächte Menschen. Von dem Schweinegrippen-Virus sind offensichtlich vor allem junge Menschen gefährdet. Aber auch hier muss man sagen, dass die Todesfälle, die wir zu verzeichnen haben, in der Regel nur bei Menschen aufgetreten sind, die schon gesundheitlich vorbelastet waren.

Deswegen halte ich es auch für richtig, dass die WHO kein Risiko eingegangen ist, sondern bereits die Hochstufung auf die Stufe 6 einer Pandemie vorgenommen hat. Denn in der aktuellen Situation geht es nicht darum, dass die Entwicklung dramatisch wäre, sondern es geht vor allem darum, die Ausbreitung und vor allem die Mutationsfähigkeit des Virus zu schwächen. Von daher ist es wichtig, die Pandemiestufe 6 auszurufen.

Meine Damen und Herren, wie gesagt, im Moment ist die Situation relativ ruhig. Aber wir befürchten alle, dass sich im Herbst, wenn die Konzentration normaler Grippeviren wieder ansteigt, die Gefahr von Mutationen steigt und sich das Virus damit unter Umständen verändert.

Es gibt auch fachlich noch einige offene Fragen, die zu stellen sind. Dazu gehört die Frage, wann der Impfstoff tatsächlich zur Verfügung steht. Es ist noch nicht so ganz sicher, in welcher Menge er überhaupt produziert werden kann. Da werden wir als Landtag sicher weiter aktuell informiert werden müssen.

Es gibt die Frage nach dem Verfallsdatum und den Kosten der eingelagerten Impfdosen von Tamiflu. Dazu habe ich noch eine Kleine Anfrage im Verfahren. Es gibt sicher auch Fragen zu der Umsetzung des Pandemieplans in Hessen. Auch das sind meiner Meinung nach Fragen, über die wir aber in der Regel auch gut informiert werden. Es gibt – das hatte ich gestern in der mündlichen Anfrage schon einmal angeschnitten – die Frage des Schutzes im Pandemiefall von bestimmten Berufsgruppen: Feuerwehr, Polizei, Ärzte, Krankenhauspersonal. All dies sind noch offene Fragen. Daher denke ich, dass noch einiges zu klären und zu diskutieren ist. Deswegen gibt es überhaupt keinen Grund, schon zu lobhudeln. Wir müssen sehr fachlich und sehr sachlich an diesem Thema dranbleiben.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Petra Fuhrmann (SPD))

Meine Damen und Herren, wie gesagt, es gibt keinen Grund zur Panik. Wenn Sie im Internet schauen, werden Sie feststellen, dass es einige Firmen gibt, die regelrecht versuchen, eine Hysterie zu schüren, um Werbung für ihre eigenen Produkte zu machen.

Letztendlich gibt es im Moment zwei Empfehlungen, um der Infektion vorzubeugen. Einer kann man jetzt schon folgen. Der Minister hat es schon mehrfach empfohlen. Dieser Virus wird durch Tröpfcheninfektion übertragen. Das heißt, die häufigste Infektionsweise ist über die Hand in den Mund. Da reicht Händewaschen, am besten mit Seife. Das sollte man dazu sagen. Sie sagen immer nur: Hände waschen. Man sollte die Hände mit Seife waschen, weil die Seife die Hülle des Virus zerstört und damit die Infektionskraft senkt.

Eine zweite Empfehlung, die jetzt aber noch nicht akut ist, ist die Empfehlung, den Aufenthalt von großen Gruppen in kleinen Räumen zu vermeiden.

(Zuruf des Abg. Minister Jörg-Uwe Hahn (FDP))

Meine Damen und Herren, wir sind hier 118 Leute in einem sehr kleinen Raum. Wir sitzen hier zusammen und diskutieren dieses Thema. Ich hoffe, dass wir das auch im Herbst dieses Jahres noch tun können. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.