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04.10.2011

Wissenschaftsministerin greift Hochschulen ungewöhnlich scharf an Kühne-Hörmann versucht vom eigenen Versagen abzulenken

Als „äußerst befremdlich“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Äußerungen und den Umgangston von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) gegenüber den Hochschulen im Interview mit hr-online bezeichnet. „Frau Kühne-Hörmann ist offensichtlich meilenweit von den Herausforderungen der Hochschulen entfernt und bläst nun zum verbalen Angriff, anstatt endlich ihrer landespolitischen Verantwortung als Ministerin gerecht zu werden. Sie will schlichtweg vom eigenen Versagen ablenken“, so die wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge.

„Es ist erschreckend, wie wenig Ahnung die Ministerin von den Realitäten an den Hochschulen hat. Die Kritik an den Hochschulen entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Eigentor. Die Hochschulen haben schon jetzt ihre Kapazitätsgrenzen erreicht und die Studienplätze sind nicht auskömmlich finanziert – weder durch den hessischen Hochschulpakt noch durch den Hochschulpakt 2020 von Bund und Ländern. Da die bereitgestellten Mittel nicht kostendeckend sind, verschärft sich die Unterfinanzierung der Hochschulen pro zusätzlichen Studienplatz immer weiter. Auch werden die Tarifsteigerungen nur im geringen Maße abgedeckt. All das versucht die Ministerin zu verschleiern.“

„Die Kritik, dass die Hochschulen zu viele Rücklagen bilden würden, zeigt wie wenig Ahnung die Ministerin von ihrem Ressort hat. Die Hochschulen handeln verantwortungsvoll, wenn sie beispielsweise für wichtige Berufungsverfahren Rücklagen bilden und das sollte auch im Interesse der Wissenschaftsministerin sein. Im Interview kritisiert Frau Kühne-Hörmann darüber hinaus das Chaos bei der Hochschulzulassung – hierfür liegt die Verantwortung jedoch bei Bund und Ländern. Anstatt auf die Hochschulen zu schimpfen, muss die Ministerin endlich ihre Hausaufgaben machen und darf die Autonomie der Hochschulen nicht zum Abschieben der finanziellen Verantwortung des Landes missbrauchen.“

„Eine Ministerin muss nicht immer einer Meinung mit den Hochschulleitungen sein. Die Tatsache, dass Frau Kühne-Hörmann im ganzen Interview kein einziges Wort des Dankes verliert, spricht jedoch Bände. Die Bewältigung des Ansturms an Studierenden verlangt große Kraftanstrengungen und die Hochschulen haben unter den vorhandenen Rahmenbedingungen viel geleistet“, so Sarah Sorge abschließend.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

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