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16.02.2012

Wenn der Ministerpräsident dreimal klingelt… Bouffier unangekündigt in Flörsheim - GRÜNE fragen nach Amtsverständnis Bouffiers

Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es leider „bitterer Ernst und kein Fastnachtsscherz“, dass Ministerpräsident Bouffier (CDU) im Schlepptau seines Staatskanzleichefs  unangemeldet bei einer vom Fluglärm geplagten Flörsheimer Familie aufkreuzt. „Der Meister der hohlen Geste und des folgenlosen Geredes hat wieder einmal zugeschlagen. Sich in den Garten zu stellen und zu erklären, es sei schon schlimm, aber keine Abhilfe anzubieten, hilft dieser und anderen Familien kein bisschen“, stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner, fest.

Der Wiesbadener Kurier berichtet in seiner heutigen Ausgabe, dass der Ministerpräsident unangemeldet bei einer Flörsheimer Familie aufgetaucht war. Sie hatte sich als von Fluglärm Betroffene an die Staatskanzlei gewandt und Antwort vom Staatskanzleichef Wintermeyer (CDU) erhalten. (s. Anlage)

„Welches Bild hat dieser Ministerpräsident von der Bevölkerung Hessens, wenn er angekündigte Besuche wie einen Vorlesetermin absagt, dann aber quasi inkognito in Flörsheim vorbeischaut. Hatte Bouffier etwa Angst, dass ihn noch mehr Menschen in Flörsheim erwartet hätten, wenn sie von seinem Besuch gewusst hätten?  Hatte er Angst, sich ihren Fragen stellen zu müssen? Was ist das für ein Amtsverständnis? Der Ministerpräsident trifft die Bürgerinnen und Bürger nur in geheimer Mission? Gibt Bouffier nur den Landesvater wenn es etwa um den Empfang hessischer Faschingshoheiten geht, aber nicht bei tatsächlichen Problemen der Bürgerinnen und Bürger? Lösungen, den Fluglärm zu verringern, hatte Bouffier wieder einmal nicht anzubieten. Und dies, obwohl sich die Landesregierung seit mehr als zehn Jahren darum hätte kümmern müssen. Die Bürgerinnen und Bürger sehen das, was Schwarz-Gelb nicht wahr haben will: Der Kaiser hat keine neuen Kleider – der Kaiser ist nackt“, so Mathias Wagner.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

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