Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert. Durch das neu eingerichtete Blog auf der Homepage kann über die Themen auch mitdiskutiert werden.
Neben den entsprechenden Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert. Wobei natürlich der Fokus dabei auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN liegt.
Die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9, und die Einführung des Landesschulamtes werden zwei Schwerpunkte der kommenden Plenarwoche sein. Es bleibt abzuwarten wie die CDU-Abgeordneten auf den Versuch der FDP reagieren werden die Monsterbehörde in der zweiten und dritten Lesung durch den Landtag zu peitschen. Unter der Überschrift „Keine Verzögerung bei der Einführung des islamischen Unterrichts in Hessen“, gibt es einen weiteren bildungspolitischen Tagesordnungspunkt. DIE GRÜNEN wollen die CDU-/FDP-Landesregierung dazu anhalten, mit ihrer Verzögerungstaktik Schluss zu machen und die Einführung des islamischen Religionsunterrichts nun endlich auf den Weg zu bringen. Viel Debattenstoff wird auch die Forderung der GRÜNEN, die Fluglärmbelastung endlich zu verringern, mit sich bringen. Die Reform des Verfassungsschutzes wird ein weiterer Schwerpunkt sein, da unterschiedliche Gesetzesentwürfe vorliegen. Die Ausgestaltung des Waldgesetzes und der Stärkung der Radverkehrsinfrastruktur werden ebenfalls auf Interesse stoßen.
Im Internet unter: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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