Nach Landtagsdebatte zum Ganztagsschulausbau: SPD ändert kurzfristig ihren langfristigen „Hessenplan+“

Änderungsdatum der Datei

Die GRÜNEN im Landtag nehmen mit Erstaunen zur Kenntnis, dass die hessische SPD ihren nach eigenen Angaben langfristig angelegten „Hessenplan+“ am Mittwoch kurzfristig geändert hat: „Nachdem in der Debatte des Landtagsplenums die SPD-Forderung nach nur 50 Ganztagsschulen in den kommenden fünf Jahren durch die GRÜNEN zum Thema wurde, schlich sich kurz danach eine geänderte Datei des „Hessenplan+“ auf die SPD Homepage. Das Änderungsdatum der Datei ist verräterisch: 12. September, 11:00:15 Uhr (siehe Anlage) – also kurz nach der entsprechenden Rede im Landtag“, wundert sich Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Auf einmal ist dort davon die Rede, die SPD wolle 50 Ganztagsschulen pro Jahr. In der ursprünglichen Version  des „Hessenplan+“ war auf Seite 13 von „50 Ganztagsschulen in den nächsten fünf Jahren“ die Rede. Diese Originalversion steht derzeit auch immer noch an anderer Stelle online auf SPD-Websiten: https://www.schaeferguembel.de/wp-content/uploads/sites/325/2018/08/Hessenplan__Haupttext_final.pdf.  Auch  die bei der Veröffentlichung des ,Hessenplan+‘ vor vier Wochen verteilte Druckversion (siehe Anlage) enthält die Aussage „50 neue Ganztagsschulen in den nächsten fünf Jahren.“

Scan des ursprünglichen Hessenplan+

„Im Landtagswahlprogramm der SPD findet sich – zumindest in der derzeit online stehenden Version – überhaupt keine Zahl, wie viele Ganztagsschulen die SPD will. Vielleicht wird das ja aber nach dieser Presseerklärung auch noch geändert. Wir sind der SPD gerne bei der Klärung der Frage ,Hat die SPD eine Position und wenn ja wie viele‘ behilflich. Es mag sein, dass der SPD im konkreten Fall nur ein redaktionelles Versehen passiert ist. Es ist aber symptomatisch dafür, dass die SPD angesichts ihrer Neigung, allen alles zu versprechen, den Überblick über die eigenen Forderungen zu verlieren scheint. Und außerdem: Wer allen alles verspricht, verspricht in Wahrheit niemanden etwas.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag