Kürzungen im Literaturbereich - GRÜNE fordern endlich Auskunft von der Ministerin

Nachdem Kulturministerin Kühne-Hörmann (CDU) in der letzten Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst (WKA) die Auskunft über die Kürzungen im Literaturbereich verweigert hat, legt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nun einen Dringlichen Berichtsantrag vor. „Wir wollen in der nächsten Sitzung des WKA endlich wissen, ob die kursierenden Gerüchte über die Kürzungen im Literaturbereich wahr sind und wohin die gekürzten Fördergelder in Zukunft gehen sollen. Das lange Schweigen der Ministerin ist gerade den betroffenen Initiativen gegenüber nicht nachzuvollziehen. Ich kann mich nicht erinnern, dass es einen solch unfreundlichen Umgang von einer Kulturministerin gegenüber Kulturinitiativen je gegeben hat“, so die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge.

DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass sie bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses um Auskunft baten, diese aber barsch verweigert wurde. „Stattdessen wurden wir auf eine anberaumte Pressekonferenz vertröstet. Dies ist parlamentarisch unüblich und dreist, denn die Regierung ist dem Parlament gegenüber auskunftspflichtig. Die Pressekonferenz wurde dann wegen Krankheit der Ministerin abgesagt und soll nun am kommenden Dienstag stattfinden.

„Die Motivation der Ministerin ist nicht nachvollziehbar. Warum sucht sie nicht im Vorhinein das Gespräch mit den Initiativen anstelle lediglich über Bescheide zu informieren? Warum schweigt sie so lange dazu, welche Idee hinter dieser Umverteilung steckt? Gerade wegen der Gerüchte, dass die Gelder wegen einer eventuellen Kandidatur der Ministerin als Kasseler Oberbürgermeisterin nach Nordhessen konzentriert werden sollen, sollte sie selbst doch das größte Interesse daran haben, Auskunft zu geben“, ist Sarah Sorge überzeugt. „Da die Ministerin auf höfliche Briefe leider nicht reagiert, bleibt uns nur der parlamentarische Druck über einen Dringlichen Berichtsantrag.“

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