Kündigungsfrist zum Zukunftsvertrag Plus am UKGM

Zukunft der Hochschulmedizin in Mittelhessen steht auf dem Spiel

Daniel May, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Hochschulmedizin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Die Gelassenheit der Landesregierung angesichts einer möglichen Kündigung des Zukunftsvertrags Plus durch die Eigentümer des UKGM ist wirklich erstaunlich. Seit einem Gespräch der Landesregierung mit Rhön und Asklepios Anfang September hat es keinen neuen Termin gegeben. Das erklärte Wissenschaftsstaatsekretär Degen im gestrigen Ausschuss als Antwort auf unseren Dringlichen Berichtsantrag. Arbeitsgruppen, die unter anderem darüber beraten sollen, wie die Investitionsmittel endlich abgerufen werden können, haben seit April nicht mehr getagt – obwohl sie zu keinem Ergebnis gekommen sind. Das nächste Gespräch des Ministers mit den Eigentümern findet erst am 11. November statt. Und das, obwohl Vertreter des UKGM in den letzten Wochen immer wieder öffentlich erklärt haben, dass eine Kündigung der Investitionsvereinbarung mit dem Land zum Jahresende durchaus in Erwägung gezogen werde.

Dabei steht die Zukunft der Hochschulmedizin in Mittelhessen auf dem Spiel. Schon jetzt ist der Investitionsstau am UKGM erheblich, weil die Eigentümer die im Zukunftsvertrag vereinbarten Kofinanzierungsmittel nicht erbringen. Wir fordern Wissenschaftsminister Gremmels und Ministerpräsident Rhein deswegen auf, den Ernst der Lage endlich anzuerkennen und auf eine schnelle Einigung mit Rhön und Asklepios zu drängen. Wenn das UKGM nicht in der Lage ist, die vereinbarten Kofinanzierungsmittel zu leisten, könnten dem Land alternativ zusätzliche Eigentumsanteile übertragen werden.“

Der Dringliche Berichtsantrag findet sich hier: https://t1p.de/60deb

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