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17.01.2011

Klinikum Fulda - GRÜNE: Hygiene-Verordnung überfällig – Was macht Grüttner?

Durch die jüngsten Hygiene-Missstände am Klinikum Fulda sieht sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihrer Forderung nach einer Hygieneverordnung bestätigt. „Diese Hygieneverordnung ist längst überfällig. Wir fordern sie seit Jahren und seit 2002 ist sie durch das Krankenhausgesetz auch rechtlich möglich. Aber keiner der drei  bisherigen Gesundheitsminister hat etwas getan, der Erlass einer solchen Verordnung wird seit Jahren verschleppt. Wir fordern Minister Grüttner auf, umgehend eine Hygiene-Verordnung zu erlassen und sich nicht weiterhin in Ankündigungen zu ergehen“, fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Kordula Schulz-Asche.

Am Wochenende waren gravierende Hygienemängel am Klinikum Fulda bekannt geworden. Hinweise darauf soll es bereits vor Monaten gegeben haben, aber bisher sei nichts geschehen. Minister Grüttner hatte im vergangenen September angekündigt, eine Hygiene-Verordnung auf den Weg zu bringen.“ Jetzt sind schon wieder Monate vergangen ohne dass etwas geschehen ist.“

DIE GRÜNEN betonen, dass eine Hygiene-Verordnung notwendig sei, um Abläufe zu standardisieren und solche Vorfälle wie in Fulda auszuschließen. „Im Moment ist die Lage so, dass jedes Krankenhaus mehr oder weniger machen kann, was es will. Eine verbindliche Hygiene-Verordnung ermöglicht unter anderem die wichtige Prävention. Hessen muss jetzt endlich das auf den Weg bringen, was es in anderen Bundesländern schon gibt“, fordert Kordula Schulz-Asche.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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