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28.09.2017

Kinderbetreuung: Hessen investiert in Ausbau, Qualität und Beitragsfreiheit der Kindergärten – Kommunen gestärkt

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind der Ausbau und die Verbesserung der Qualität der Kinderbetreuung und die Gebührenfreiheit für Kindergärten wichtige Schritte für die Familien in Hessen. „Wir verfolgen seit Jahren konsequent eine Strategie des Ausbau von Quantität und Qualität in der frühkindlichen Bildung in Kitas. Der jüngste Schritt ist, dass das Land sich jetzt mit 86 Millionen Euro am weiteren Ausbau der Betreuungsplätze beteiligt und 50 Millionen Euro in die Weiterentwicklung der Qualität investiert – das unterstützt die Kommunen bei ihrer Aufgabe, Betreuung und Bildung gut zu gestalten“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Und wir GRÜNE haben immer gesagt, dass wir auch eine Entlastung der Familien und Eltern anstreben. Dank der Verbesserungen in der Betreuungspolitik und der Spielräume im Haushalt, die wir uns erarbeitet haben, können wir jetzt mit dieser Entlastung beginnen: Das Land wird sich mit 310 Millionen Euro an der Beitragsfreiheit in den Kitas für alle Kindergartenjahre beteiligen.“

„Die Hälfte trägt das Land direkt selbst, die andere Hälfte kommt aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Dieser wächst erneut um 386 Millionen Euro, so dass den Kommunen auch nach dem Abzug des Anteils für die Gebührenfreiheit der Kindergärten noch deutlich mehr Geld zur Verfügung steht als bisher“, rechnet Bocklet vor. „Das Gerede der SPD über eine angebliche zusätzliche Belastung der Kommunen durch die vom Land beschlossene Gebührenfreiheit ist also kompletter Unfug. Bei aller Verzweiflung, ein politisches Thema verloren zu haben, sollte die SPD dann doch keine Unwahrheiten verbreiten. Die Beitragsfreiheit für Eltern wird 2018 Realität – weit früher, als Konzepte und Haushaltsanträge der SPD es angestrebt hatten, und ohne Belastung der Kommunen.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt
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