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06.07.2011

Hochschulpakt 2020 - GRÜNE: Wissenschaftsministerium will altes Geld als neues Geld verkaufen und so über Unterfinanzierung hinwegtäuschen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann vorgeworfen, das zweite Jahr in Folge die bereits bekannten Mittel des Hochschulpakts 2020 von Bund und Land als Sensation verkaufen zu wollen. „Tatsächlich stehen diese Mittel ganz regulär im Haushalt 2011 und die Hochschulen erhalten nicht mehr Geld als geplant. Die Mittel des Hochschulpakts 2020 sind darüber hinaus nur ein Tropfen auf den heißen Stein, da sie die Studienplätze nicht auskömmlich finanzieren und das Grundproblem der Unterfinanzierung der hessischen Hochschulen nicht lösen“, so die wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge.

Die Clusterpreise legen fest, wie viel Grundfinanzierung eine Hochschule pro Studierendem für ein bestimmtes Fach erhält. „Die Clusterpreise liegen seit Jahren unter dem tatsächlichen Finanzierungsbedarf, das sollte auch Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann mittlerweile bekannt sein. Die steigende Zahl nicht ausreichend finanzierter Studienplätze führt bei gleichzeitig sinkendem Grundbudget aufgrund der Kürzungen und Verschiebungen im hessischen Hochschulpakt 2011-2015 zu einer immer stärkeren Unterfinanzierung. Wenn die Ministerin dieses Problem nicht endlich behebt, wird dies zu Qualitätsverlusten führen“, warnt Sorge.

„Anstatt die immer gleiche Pressemitteilung zu veröffentlichen, sollte Frau Kühne-Hörmann die Sommerpause dazu nutzen, ein gerechtes und zukunftsfähiges Modell für die Hochschulfinanzierung zu erarbeiten.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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