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21.01.2011

HNA-Bericht über Auswirkungen der Kürzungen im Bildungsbereich - GRÜNE: Selbständige Schulen und Kürzungen passen nicht zusammen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat erneut die Kürzungen im Bildungsetat kritisiert und Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) davor gewarnt, das Projekt der selbständigen Schule aufs Spiel zu setzen. „Selbständige Schulen und gleichzeitige Kürzung der Mittel passen nicht zusammen. Wer den Schulen neue Aufgaben gibt, muss sie dafür auch angemessen ausstatten. Mehr Aufgaben und weniger Mittel – das wird nicht funktionieren. Frau Henzler wäre nicht die erste Kultusministerin, für die eine solche Politik der Anfang vom Ende ist“, kommentiert der bildungspolitische Sprecher, Mathias Wagner, Zeitungsberichte der HNA über die Auswirkungen der Kürzungen im Bildungsetat an den Schulen.

DIE GRÜNEN erinnern daran, dass der Landeshaushalt 2011 Kürzungen im Etat des Kultusministeriums in Höhe von 45 Millionen Euro vorsieht, davon 27 Millionen bei den Mitteln für die Vertretungskräfte. „Eine schlichte Abgabe der derzeitigen Mangelverwaltung an die Schulen hat nichts mit Selbständigkeit zu tun und wird die Begeisterung über die neuen Möglichkeiten klein halten. Die Landesregierung sollte die Kritik der Schulen ernst nehmen. Mit oder ohne selbständige Schulen: Kürzungen in der Bildung werden sich in den Schulen bemerkbar machen und sind unverantwortlich“, so Mathias Wagner.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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