Hessischer Landtag diskutiert über Antidiskriminierungsgesetz

Sensibilität erhöhen, Diskriminierung verhindern

Felix Martin, Sprecher für Antidiskriminierung der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum:

„Wir fördern seit Jahren Vielfalt und treten Diskriminierung entgegen. Hessen ist mit der Stabstelle Antidiskriminierung Vorreiter mit einem Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt und den regionalen Antidiskriminierungsnetzwerken. Ein Landesantidiskriminierungsgesetz kann dazu beitragen, Vertrauen in den öffentlichen Dienst zu stärken und Sensibilität noch weiter zu erhöhen. Dafür muss so ein Gesetz aber in ein Gesamtkonzept eingebettet werden, dass alle Akteur*innen berücksichtigt. Gerade vor dem Hintergrund des langwierigen und kritikbehafteten Prozesses der dem Berliner Gesetz vorangegangen ist, prüfen wir die verschiedenen Möglichkeiten intensiv, bevor wir gegebenenfalls ein eigenes Gesetz vorlegen. Obwohl der Entwurf der Linken an vielen Stellen wortgleich mit dem Berliner Gesetz ist, bleiben etliche Fragen offen. Die Anhörung kann uns sicherlich hilfreiche Impulse für die weitere Arbeit geben.“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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