GRÜNE: Vereinbarungen zwischen Hochschulen und Landesregierung kommt spät – „Ministerin hat steigende Studierendenzahlen lange Zeit nicht ausreichend wahrgenommen“

Als „mit heißer Nadel gestrickt“ bezeichnen die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die  von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) und den hessischen Hochschulen vorgestellten Pläne für die Umsetzung des Hochschulpakts 2020. DIE GRÜNEN kritisieren, dass den Hochschulen so keine gesicherten Zukunftsperspektiven geboten werden, sie fordern die Schaffung von mindestens zehntausend weiteren Studienplätzen für Studienanfänger.

„Erst im April festzulegen, wo im laufenden Jahr wie viele Studienanfänger aufgenommen werden und welche Mittel die Landesregierung dafür zur Verfügung stellt, ist eine Zumutung für eine langfristige Planung. Die Hochschulen wussten lange Zeit nicht, wie viele Mittel ihnen tatsächlich zur Verfügung stehen und wie viele Studienanfänger sie aufnehmen müssen. Vier Monate nach Beginn des Jahres können sie also jetzt endlich ihre Ausgaben planen. Die Landesregierung hat sich viel zu spät mit den Hochschulen zusammengesetzt“, kritisiert Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN.

Dabei seien die Mehrausgaben im Rahmen des Bund-Länder-Programmes „Hochschulpakt 2020“ bereits seit langem geplant gewesen. „Die Staatsministerin hat es lange Zeit einfach verschlafen, den Ausbau der Studienplätze zu planen. Die Ministerin hat lange die steigenden Studierendenzahlen nicht ausreichend wahrgenommen. Das zeigt auch die Antwort auf eine Kleine Anfrage im Herbst letzten Jahres von unserer Fraktion (Drs. 18/6289) und ein Dringlicher Berichtsantrag im Februar diesen Jahres von unserer Fraktion (Drs.18/6990). Beide Male haben wir nachgefragt, wie die Ausbauplanungen aussehen, aber die Wissenschaftsministerin uns keine konkreten Antworten darauf geben.“

„Auch was nach 2015 passiert, ist weiter völlig unklar, denn die vorgelegten Zielvereinbarungen sind nur für die nächsten zwei Jahre. Aber nach zwei Jahren sind die Studenten ja nicht verschwunden – ganz im Gegenteil: Es werden immer mehr an die hessischen Hochschulen kommen. Offensichtlich ist die Landesregierung zu verbraucht und erschöpft, um  langfristig zu planen und den Hochschulen damit eine gesicherte Zukunftsperspektive zu bieten“, stellt May fest.

Was jetzt für Hessen zu tun ist:

DIE GRÜNEN wollen im Rahmen einer Regierungsübernahme eine langfristige Ausbauplanung mit den Hochschulen erarbeiten. Dabei reichen die jetzt vereinbarten Ausbauplanungen den GRÜNEN noch nicht aus. Sie fordern einen weiteren Ausbau von Studienplätzen, da sie davon ausgehen, dass die Hochschulen auch in Zukunft mit Höchstzahlen an Studierenden zu rechnen haben. Konkret müssten mindestens 10000 weitere Studienplätze für Studienanfänger geschaffen werden. Zudem müsste im Bereich des Masterstudiums ein zusätzlicher Ausbau an Studienplätzen erfolgen.

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