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16.07.2015

GRÜNE freuen sich über viel Rückenwind zu neuem Hochschulgesetz

Als großen Erfolg wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN F die heutige Landtagsanhörung für das neue Hochschulgesetz. „Die zentralen Änderungen im Hochschulgesetz finden sehr großen Zuspruch. Zusammen mit dem hessischen Hochschulpakt, der eine bundesweit vorbildliche Finanzierung für den Hochschulbereich vorsieht, schaffen wir damit ein solides Fundament für die Entwicklung unserer Hochschulen und ihr Zusammenspiel mit Gesellschaft und Wirtschaft“, sagt Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN.

Hervorzuheben sei nach Ansicht der GRÜNEN die hohe Zustimmung für das von der schwarzgrünen Koalition vereinbarte Promotionsrecht für forschungsstarke Bereiche der Fachhochschulen. „Wir sehen hier eine große gesellschaftliche Übereinstimmung, dass dieser Schritt notwendig ist: Sowohl die angehörten Gewerkschaften als auch die VhU unterstützt dieses Vorhaben; im Hochschulbereich wird es von den Vertretern der Studierenden, dem renommierten Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) und natürlich den Fachhochschulen selbst befürwortet.“ Mit der Einführung des eigenständigen Promotionsrechts an FHs wolle man die Forschungszusammenarbeit von Fachhochschulen mit kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) stärken, neue Forschungsfelder, die nur an Fachhochschulen existieren stärken und dort die Ausbildung eigenen akademischen Nachwuchses fördern. Aufgrund ihrer geänderten Aufgaben werden die Fachhochschulen künftig „Hochschulen für angewandte Wissenschaften“ genannt.

Viel Zuspruch sehen DIE GRÜNEN zudem für die Stärkung des Tierschutzes in der Forschung, bei dem erstmals das sogenannte 3R Prinzip verankert wird, das zu weniger Tierversuchen führen soll. Weitere breit befürwortete Punkte seien die Umsetzung der Lissabonkonvention, welche die Beweislast bei der Anerkennung von Scheinen umkehre, womit den Studierenden ein Auslandssemester oder der Wechsel des Studienorts vereinfacht werden solle, die Einführung einer Tansparenzklausel für Drittelmittelforschung, den vereinfachten Zugang beruflich qualifizierter zu den Hochschulen sowie die Einführung von gesicherten Karrierewegen für Nachwuchswissenschaftler („tenure track“).

Die gleichsam in der Anhörung geäußerte Kritik und die genannten Änderungsvorschläge wollen DIE GRÜNEN nun ernsthaft auswerten und beraten. Dazu May: „Wir danken den Anzuhörenden für ihre zahlreichen interessanten Anregungen, deren Umsetzung wir prüfen werden.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecher: Volker Schmidt

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