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04.05.2009

Entwicklung der Gaspreise: Werden gesunkene Einkaufspreise an Kunden weitergegeben? - GRÜNE: Jeder Haushalt könnte 150 Euro im Jahr sparen

Ob und in welchem Umfang die gesunkenen Einkaufspreise für Gas von den Versorgern an die hessischen Kunden weitergegeben wurden, will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch einen Dringlichen Berichtsantrag in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses erfahren. Eine im Auftrag der Bundestagsfraktion der GRÜNEN erstellte Studie hatte ergeben, dass bundesweit nur etwa die Hälfte der gesunkenen Einkaufspreise die Kunden erreichte. DIE GRÜNEN wollen jetzt wissen, wie die Situation in Hessen aussieht, ob der Wettbewerb funktioniert und welche Aktivitäten die Landesregierung entfaltet, um den Wettbewerb zu unterstützen oder zu befördern. In diesem Zusammenhang fragen sie auch, wie oft in den letzten Jahren Verfahren gegen Wettbewerbsverstöße eingeleitet wurden.

„Auf einem funktionierenden Markt müsste jeder durchschnittliche Haushalt, der Gas verbraucht, rund 150 Euro im Jahr sparen“, so die für Verbraucherschutz zuständige Abgeordnete der GRÜNEN, Angela Dorn. Die Gaspreise, die an den Ölpreis gekoppelt sind, müssten für das erste und zweite Quartal zusammengerechnet, eigentlich um 25 Prozent gesenkt werden. In der Realität haben die Preissenkungen bundesweit aber nur 12 bis 14 Prozent betragen, was auf das Jahr 2009 berechnet, bedeutet, dass die Verbraucher aufgrund des mangelnden Wettbewerbs bundesweit rund 2 Milliarden Euro zu viel zu zahlen drohen. Gerade die FDP, die den Wettbewerb immer so hoch hält, muss hier in Vorlage treten und den Wettbewerb auch in diesem Bereich sicherstellen. Wir sind gespannt, wie Wirtschaftsminister Posch sicherstellen will, dass diese Preissenkungen an die Verbraucher weiter gegeben werden.“

In ihrem Berichtsantrag fragen DIE GRÜNEN detailliert die Entwicklung der Preise für die Verbraucher der einzelnen hessischen Gasversorgungsunternehmen ab.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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