Doppelhaushalt 2018/19: GRÜNE begrüßen Rekord-Etat für Wissenschaft und Kultur

Die GRÜNEN im Landtag begrüßen die Schwerpunkte, die Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein im Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2018 und 2019 setzt. „Das Land investiert mehr als sechs Milliarden Euro in Wissenschaft und Kultur. Mit diesen Rekord-Investitionen sind wir gut aufgestellt und können neue Herausforderungen anpacken“, erklären Martina Feldmayer, Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Kultur, und Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher.

„Das Hochschulbudget wächst wie im Hochschulpakt vorgesehen um rund 68 Millionen Euro. Durch diese konsequente Umsetzung des Hochschulpakts erhalten die Hochschulen einen verlässlichen Aufwuchs ihrer Mittel“, so May. „Zudem stellen wir ausreichend Geld und Stellen bereit, um weitere 78 Tenure-Track-Professuren – gesicherte Karrierewege für Nachwuchswissenschaftler – an den Universitäten zu schaffen. Auch Geld für ein neues Nachwuchsförderprogramm an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAWen, den früheren Fachhochschulen) steht im Haushalt bereit. Vor allem Nachwuchswissenschaftlern nutzt auch, dass wir 43 weitere unbefristete W2-Professuren an den HAWen ermöglichen.“

Für Kunst und Kultur stehen im Doppelhaushalt 491 Millionen Euro bereit. „Das Land übernimmt die Tariferhöhungen für die Beschäftigten an den drei Staatstheatern in Kassel, Darmstadt und Wiesbaden vollständig. Das entlastet die Theater finanziell, sie sind auch in Zukunft gut aufgestellt“, erläutert Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Die soziokulturellen Zentren erhalten 2018 rund 144.000 Euro mehr und 2019 circa 246.000 Euro mehr. Mit ihren vielfältigen Angeboten erreichen die soziokulturellen Zentren viele Menschen, deshalb ist es sehr gut, sie mit mehr finanzieller Unabhängigkeit und Selbstverantwortung zu stärken. Auch die im Kulturhaushalt vorgesehene Stärkung des ländlichen Raums ist ein kluger Fokus. Jetzt können hier mit zusätzlichen 200.000 Euro einmalige und innovative Formate gefördert werden.“

„Erfreulich ist auch, dass die Filmschaffenden im hohen Maße profitieren. Die seit 2016 bestehende HessenFilm und Medien GmbH wird 2018 durch das ZDF ergänzt, welches sich an den Filmfördermitteln beteiligen wird. Insgesamt beläuft sich die Filmförderung auf rund 10 Millionen Euro. Das stärkt den Filmstandort Hessen wesentlich“, betont Feldmayer.

Der Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2018/2019 wird in den kommenden Wochen im Landtag beraten. „Wir sind gespannt auf die Vorschläge aller Fraktionen und werden auch selbst prüfen, ob wir noch Ergänzungsbedarf sehen.“

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