Beratungsgesellschaft soll Zielvereinbarungen mit Hochschulen erarbeiten GRÜNE: Antworten der Ministerin im Ausschuss unbefriedigend

Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die unzureichende Beantwortung ihres dringlichen Berichtsantrags zur Einbeziehung von PricewaterhouseCoopers (PwC) in die Erarbeitung der Zielvereinbarungen 2011 bis 2015 zwischen dem Wissenschaftsministerium und den Hochschulen kritisiert. „Die Ministerin hat heute im Ausschuss auf keine unserer Fragen eine inhaltlich substanzielle Antwort geben können. Auch konnte sie nicht erklären, warum sie wie aus heiterem Himmel die Verhandlungen mit den Hochschulen über neue Zielvereinbarungen aussetzte und eine externe Expertise in Auftrag gab. Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann zeigt keine wissenschaftspolitischen Ideen auf und fällt einmal wieder nur durch schlechtes Management auf“, kritisiert die wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge. DIE GRÜNEN fordern, eine Institution, die sich explizit wissenschaftspolitisch auskennt, mit der Beratung des Ministeriums zu beauftragen.

„Der jetzige Zeitpunkt des Hinzuziehens von externer Expertise zeigt, dass die Erarbeitung des neuen Hochschulgesetzes und des neuen Hochschulpaktes ohne Evaluation erfolgt sind.“ Als „Armutszeugnis“ bezeichnen es DIE GRÜNEN, dass die Ministerin dem Ausschuss noch nicht einmal erklären konnte, warum PwC für diese Fragestellung geeignet sein sollte. „Die Erklärung hierfür will sie nachreichen. Wir werden dieses Thema im Interesse der Hochschulen und ihrer weiteren Entwicklung weiter verfolgen.

„Im Gegensatz zu Hessen hat Hamburg den richtigen Schluss aus den sich ändernden wissenschaftspolitischen Fragestellungen gezogen und eine Kommission zur Evaluation des Hamburgischen Hochschulgesetzes eingesetzt, die zwischenzeitlich ihr Ergebnis vorgestellt hat. Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann geht jedoch immer nur bruchstückhaft vor und hat keine Idee von einer auf die aktuellen Herausforderungen reagierenden Wissenschaftspolitik“, kritisiert Sarah Sorge.

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