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30.05.2023

1 Jahr MP Boris Rhein

GRÜNE arbeiten mit Weitblick und Augenmaß für Hessen

 

„Wir haben in den vergangenen zwölf Monaten unser Land stabil durch die Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und die daraus resultierende Energiekrise geführt. Mit einem eigenen Landesprogramm haben wir die Bundeshilfen wirkungsvoll unterstützt. Über die Krisenbewältigung hinaus haben wir den ökologischen und sozialen Wandel mit Weitblick und Augenmaß aktiv gestaltet. Wir werden auch weiterhin hart daran arbeiten, dass alle in unserem Land notwendige Veränderungen mitgehen können und daraus neue Chancen entstehen. Während andere bereits jetzt intensiv mit Wahlkampf beschäftigt sind oder sich an der Bundesregierung abarbeiten, konzentrieren wir uns lieber auf unsere Aufgabe hier in Hessen“, so der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner.

 

Die GRÜNE Landtagsfraktion, unsere GRÜNEN Minister*innen und Tarek Al-Wazir als stellvertretender Ministerpräsident brennen für unsere Inhalte und dafür, unser Land gut in die Zukunft zu bringen. Gerade in unübersichtlichen Zeiten kommt es auf die richtigen politischen Entscheidungen an. Wir können uns die Krisen und Herausforderungen nicht aussuchen. Wir haben es aber in der Hand, wie wir damit umgehen. Deshalb stand es für uns GRÜNE außer Frage, dass wir vor einem Jahr den Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten verlässlich gestaltet und neue inhaltliche Akzente gesetzt haben.

 

Für unsere Kitas haben wir die bezahlte, praxisintegrierte Erzieher*innenausbildung ausgeweitet, um dem Fachkräftewandel entgegenzuwirken. Die Zahl der Sozialwohnungen ist in Hessen in diesem Jahr – im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesländern – zum zweiten Mal in Folge gestiegen. Das bundesweite Deutschlandticket verwirklicht auf Grundlage der hessischen Flatrate-Tickets unsere Vision eines günstigen Bürger*innen-Tickets für Busse und Bahnen. In Hessen bringen wir zusätzlich mit dem ‚HessenPass mobil‘ ein Sozialticket für Menschen mit keinem oder geringem Einkommen auf den Weg. Außerdem haben wir in den vergangenen zwölf Monaten das erste hessische Integrations- und Teilhabegesetz beschlossen.

 

Ebenfalls erstmals hat Hessen ein eigenes Klimagesetz bekommen, das mit dem Klimaplan mit konkreten Maßnahmen unterlegt ist. Insgesamt stehen im Doppelhaushalt des Landes 1,8 Milliarden Euro für Klimaschutz und Klimaanpassung zur Verfügung. Mit der ‚Servicestelle WirtschaftsWandel Hessen‘ begleiten wir die hessische Wirtschaft bei den notwendigen Veränderungsprozessen. Das hessische Energiegesetz haben wir grundlegend überarbeitet und neben der Windkraft dem Ausbau der Photovoltaik einen Schub gegeben. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Naturschutzgesetz leisten wir unseren Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag

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