
Mirjam Schmidt, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kunst und Kultur: „Die Besetzung von Anna Schoeppe als neue Geschäftsführerin macht Hoffnung, dass ein Neuanfang der HessenFilm und Medien GmbH gelingen kann: für mehr Transparenz, mehr künstlerische Filme, mehr Nachwuchsförderung und die Weiterentwicklung des Filmstandorts Hessen. Wir GRÜNEN wünschen Anna Schoeppe viel Erfolg bei ihrer neuen Aufgabe.“ … weiterlesen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: „Wir sind entsetzt und tief betroffen über die schreckliche Gewalttat in Hanau. Dieser Tag ist ein Tag der Trauer und des Innehaltens. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und Verletzten, bei deren Verwandten und Freunden. Wir wünschen ihnen viel Kraft in dieser schweren Zeit und den Verletzten gute und schnelle … weiterlesen

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag heute im Plenum: „Durch die erneute Änderung des Vertrages müssen Bürger*innen für ihre Nebenwohnungen keine Rundfunkbeiträge mehr zahlen. Mit dieser Anpassung an geltende Rechtsprechung schaffen wir endlich Klarheit für die hessischen Verbraucher*innen, sorgen für Rechtssicherheit und Entbürokratisierung. Zudem sparen die Hörer*innen und Zuschauer*innen Geld, da sie … weiterlesen
In Hessen werden wir als erstes Bundesland ab dem Haushalt 2020 ein flächendeckendes Angebot für die Gründung von Sozialunternehmen mit einer Fördersumme in Höhe von 228.000 Euro jährlich im Haushalt vorsehen. Damit sollen die klassischen Gründungs- und Innovationsfinanzierungen um ein spezifisches Programm zur Förderung von Sozialunternehmertum ergänzt werden. „Gründer*innen sollen unterstützt werden, die mit ihrem … weiterlesen

Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher zur III. Lesung und Verabschiedung des Haushalts 2020: „Der Landeshaushalt 2020 ist ein Qualitätsprodukt ersten Ranges, mit dem die Koalitionsvereinbarung von CDU und GRÜNEN in ihren Leitlinien Haltung, Orientierung und Zusammenhalt zu praktischer Politik geformt hat. Wenn selbst die Opposition daran nur minimalen Änderungsbedarf formuliert, bestätigt dieses Budget inhaltlich einmal mehr … weiterlesen

Daniel May, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Bildung heute zum Thema „Bildungssprache Deutsch – als Beitrag für bessere Chancen“ im Plenum: „Allen Kindern unabhängig von ihrer Herkunft gleiche Bildungschancen zu ermöglichen, ist Ziel unserer Politik. Die Stärkung der Deutschförderung ist ein Teil davon, denn viele Kinder – mit und ohne Migrationshintergrund – haben Schwierigkeiten beim … weiterlesen
„Hessen investiert mit rund einer Milliarde Euro, so viel wie noch nie, in die hessischen Kindertagesstätten und damit in die Zukunft Hessens,“ freut sich Kathrin Anders, Sprecherin für frühkindliche Bildung in der GRÜNEN Landtagsfraktion heute bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches im Plenum. „In den letzten Jahren hat sich … weiterlesen

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN zur Landtagsdebatte über Kinderbetreuung: „Es verstehe beim Thema Kinderbetreuung einer die Sozialdemokratie. Wenn die SPD auf Bundesebene das „Gute-Kita-Gesetz“ auf den Weg bringt, kennt deren Jubel keine Grenzen. Wenn wir in Hessen das „Gute-Kita-Gesetzes“ nicht nur umsetzen, sondern die Mittel des Bundes mehr als verdoppeln, findet die SPD das auf … weiterlesen

„Noch in diesem Jahr soll die Weidetierprämie in Höhe von 1 Million Euro zur Verfügung gestellt werden. Die Prämie soll zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der schaf- und ziegenhaltenden Betriebe in Hessen beitragen. Denn insbesondere im Fall von Ziegen und Schafen steht die Weidetierhaltung wirtschaftlich unter hohem Druck. Nichtauskömmliche Preise für Wolle und Fleisch sind … weiterlesen

Eva Goldbach, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Innenpolitik: „Die Kriminalitätsbelastung ist in Hessen so niedrig wie noch nie, aber wir stehen trotzdem vor großen Herausforderungen. Politisch motivierte Delikte aus dem rechten Bereich haben zugenommen; sowohl Gewalttaten als auch Volksverhetzung. Der menschenverachtenden Hetze und Gewalt der rechten Szene tritt Hessens Regierung entschlossen entgegen: durch die Stärkung … weiterlesen