Pressemitteilungen 2020
Inhalt
GRÜN SPRICHT zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest
Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest auf den Weg gebracht Hans-Jürgen Müller, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Landwirtschaft heute bei der Einbringung des Gesetzentwurfs der Regierungsfraktionen zur Änderung des Jagdgesetzes im Plenum: „Mit der von den Regierungsfraktionen vorgeschlagenen Änderung des Hessischen Jagdgesetzes werden wichtige Maßnahmen für die Prävention vor einem Ausbruch der Afrikanischen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zum Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse (HUAG)
Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushalt heute zur 1. und 2. Lesung „Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Hessischen Landtags (HUAG)“ im Plenum: „Im Wege des interfraktionellen Kompromisses ist uns bei der Regelung der Verfahren in künftigen parlamentarischen Untersuchungsausschüssen ein fairer Ausgleich zwischen Angriffslust der Opposition und Abwehrmentalität der Regierungsseite gelungen. … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zum Nachtragshaushalt 2020
Zusätzliche finanzielle Unterstützung für die Menschen in der Corona-Pandemie Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushaltspolitik heute im Plenum: „Wir sind sehr froh über den breiten politischen Konsens im Hessischen Landtag zu den von der Koalition initiierten Soforthilfen für die Menschen in unserem Land, um die Folgen der Corona-Virus-Pandemie abzumildern. Mit der heutigen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zum Gedenken an die Opfer von Hanau und Volkmarsen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN heute im Plenum: „Auch am heutigen Tage sind unsere Gedanken und unser Mitgefühl bei den Opfern und den Angehörigen der Taten von Hanau und Volkmarsen. Der rassistische Anschlag von Hanau mahnt uns, den rechtsextremistischen Terror in unserem Land konsequent zu bekämpfen. Das muss und wird auf der politischen Tagesordnung bleiben. … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zu den Folgen der Corona-Krise
Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten Folgen der Corona-Krise auffangen – Das Leben nach der Krise zu schätzen wissen In der Debatte über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Corona-Krise sagt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: „Wir müssen Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten. Zeit gewinnen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Zeit gewinnen, … weiterlesen
GRÜN SPRICHT Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus
Sozialer Zusammenhalt aber physische Distanz Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die weiteren Maßnahmen der Hessischen Landesregierung, um soziale Kontakte und direktes Aufeinandertreffen von Bürger*innen zu reduzieren, haben das einzig wichtige und richtige Ziel: die Gesundheit der Menschen in Hessen zu schützen und die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Wir brauchen jetzt sozialen Zusammenhalt, … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zum Welttag gegen Rassismus
In Hessen ist kein Platz für Rechtsextremismus Lukas Schauder, Sprecher für Extremismusprävention der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Jeder Tag muss ein Tag gegen Rassismus sein. Denn Alltagsrassismus findet täglich statt und schafft hasserfülltes Klima, in dem Betroffene ausgegrenzt und angegriffen werden. Rechtextremistische Gewalttaten und rassistische Angriffe finden ihren Nährboden in der Verrohung des gesellschaftlichen Klimas. Dem müssen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Hilfe für Kulturschaffende zur Bewältigung der Corona-Folgen
Mirjam Schmidt, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kunst und Kultur: „Die Maßnahmen gegen die Verbreitung von Covid-19 treffen den Kulturbereich besonders hart. Bereits jetzt ist durch die aktuelle Lage die Existenz von vielen Künstler*innen und Kulturschaffenden aus den unterschiedlichsten Sparten bedroht. Die Entscheidung der Landesregierung, auch den Kulturbereich in das angekündigte Hilfspaket von 7,5 Milliarden … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Internationaler Tag des Waldes
Unser Ziel: klimaangepasste und gesunde Wälder Frank Diefenbach, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wald: „Der Wald ist nicht nur wichtiger Lebensraum für Tier- und Pflanzenarten, sondern als CO2-Speicher und nachwachsende Rohstoffquelle auch ein wichtiges Ökosystem beim Klimaschutz. Zugleich stehen Wälder international durch immer häufigere Extremwetterereignisse unter Druck. Auch in unseren hessischen Wäldern sind die … weiterlesen
Krisenstab unterstützt Kabinett - Gemeinsames Handeln aller demokratischer Kräfte nötig
„Die Aktivierung des bereits seit 2005 bestehenden Krisenstabes als Arbeitsebene für den Kabinettsausschuss Corona ist ein geeignetes Mittel des Krisenmanagements. Das hessische Sozialministerium hat bereits mit Bekanntwerden des ersten Corona-Verdachtsfalls umfassende Krisenstrukturen aufgebaut. Nun gilt es, zusätzlich alle Fachressorts übergreifend zu koordinieren und entsprechende Maßnahmen in allen Bereichen, wenn notwendig, zentral zu steuern. Die Landesregierung … weiterlesen
