Pressemitteilungen 2020
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Aktuelle Stunde: Landschaftspflegeverbände, wichtige Säule bei der Umsetzung der Hessischen Biodiversitätsstrategie
Vanessa Gronemann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Naturschutz heute zur Aktuellen Stunde „Landschaftspflegeverbände: Wichtige Säule bei der Umsetzung der Hessischen Biodiversitätsstrategie“ im Plenum: „Das Land Hessen unterstreicht das durch eine finanzielle Förderung in Höhe von 1,9 Millionen Euro seit 2017 und im Rahmen der Umsetzung der neuen Förderrichtlinie einer Steigerung der Fördermittel auf 2,7 Millionen … weiterlesen
Beauftragte*r stärkt Vertrauen in die Polizei - Unabhängige Stelle beim Landtag hilft unbürokratisch und schnell
Hessen bekommt als viertes Bundesland einen Bürger- und Polizeibeauftragten. Er oder sie soll Anwalt der Bürger, Moderator bei Konflikten oder Lotse durch die Behörden sein: Der oder die unabhängige Bürger- und Polizeibeauftragte soll einerseits den Hess*innen niedrigschwellig bei Problemen rund um staatliche Einrichtungen helfen, andererseits Polizeibeamt*innen auch bei innerdienstlichen Schwierigkeiten zur Seite stehen. Jürgen Frömmrich, … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Nachhaltigkeit und Klimaschutz gewinnen: Glückwunsch zur Verleihung des Deutschen Umweltpreises an die Blechwarenfabrik Limburg
Martina Feldmayer, klimapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Herzlichen Glückwunsch zur Verleihung des Umweltpreises der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) an die Blechwarenfabrik Limburg, die für ihre ressourcenschonende und nachhaltige Produktion ausgezeichnet wurde. Damit ist das hessische Unternehmen beispielgebend in Deutschland. Die Verleihung des Umweltschutzpreises an den Klima-Ökonom Professor Edenhofer, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung und die … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Prävention: das elementare Mittel zur Vermeidung von Gewalt
Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Gleichstellung heute im Plenum zu „Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie“: „Mit 3 Millionen Euro unterstützt nun das Land Hessen Frauenhäuser, Interventions- und Beratungsstellen, um die pandemiebedingten Mehrkosten abzufedern und den zukünftigen Herausforderungen begegnen zu können. Eins ist in der Krise deutlich geworden: … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Hessen bleibt gerade auch in der Krise engagierter Partner der Kommunen
Felix Martin, Sprecher für Kommunalfinanzen der GRÜNEN im Landtag heute im Plenum zu: Auch in der Corona-Pandemie zusammen für solide und nachhaltige Kommunalfinanzen: „Die Corona-Pandemie hat enorme Auswirkungen auf alle Lebensbereiche und alle staatlichen Ebenen. Insbesondere die finanziellen Herausforderungen dieser Ausnahmesituation können Bund, Land und Kommunen nur gemeinsam bewältigen. Hessen stellt bis zu 2,5 Milliarden … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Kompensation der Gewerbesteuerausfälle - Der Krise darf nicht hinterhergespart werden
Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzpolitik, heute zur 1. Lesung des Hessischen Gesetzes zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen im Plenum: „Die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle ist der nächste wichtige Schritt zur Unterstützung der Kommunen. Bund und Land stellen hierfür insgesamt 1,213 Milliarden Euro bereit. Aus Hessen kommt dabei der größere Anteil in Höhe von 661 … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Über die Finanzen darf kein Einfluss auf Programminhalte genommen werden
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion, heute im Plenum zum Medienänderungsstaatsvertrag: „Gerade in Zeiten, in denen Hass und Hetze um sich greifen, ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein wichtiger Bestandteil der Pressefreiheit und damit eine der wichtigen Säule unserer Demokratie. Um dies zu wahren, bedarf es guter Rahmenbedingungen und damit einer guten finanziellen Ausstattung für … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: So viel Präsenzunterricht wie möglich
Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zur Regierungserklärung des Kultusministers im Plenum: „Wir unternehmen alles uns Mögliche, um die negativen Auswirkungen der Pandemie auf den Schulalltag so gering wie möglich zu halten. Klar ist aber auch, dass es trotz aller Anstrengungen immer wieder Einschränkungen und Zumutungen geben wird, wenn es das Infektionsgeschehen erfordert. … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Kein Millimeter nach rechts - AfD-Abgeordnete müssen sich endlich von Personen distanzieren, die für Rassismus und Rechtsextremismus stehen
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die aktuelle Berichterstattung im Wiesbadener Kurier zeigt eine erschreckende Verbindung der hessischen AfD zu Rechtsextremisten und Rassisten. Danach soll der 35-Jährige Stefan H., der am vergangenen Mittwoch in Darmstadt zwei dunkelhäutige Männer angegriffen und rassistisch beleidigt hat, Mitglied der Jugendorganisation der AfD, der Jungen Alternative (JA) Hessen, sein. … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Landschaftspflegeverbände sind tragende Säule bei der Umsetzung der hessischen Biodiversitätsstrategie
Das Land Hessen stellt für den Ausbau der Landschaftspflegeverbände (LPV) und die Koordinierungsstelle seit 2017 rund 1,9 Millionen Euro zur Verfügung. In Zusammenhang mit der neuen Förderrichtlinie ist für 2021 eine Steigerung der Landesmittel auf 2,7 Millionen Euro geplant. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion Hessen: „Diese Verbände sind eine tragende Säule zur Umsetzung … weiterlesen
