Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wissenschaft und Kunst betreffend „Hessen schafft Wissen: Wir gestalten Zukunft!“

Regierungserklärung zur Hochschulpolitik: Bundesweit einzigartiges Finanzpaket für die Hochschulen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich darüber, dass es der schwarz-grünen Koalition gelungen ist, die Hochschulfinanzierung auf ein neues Niveau zu heben. „Wir haben ein sehr gutes Finanzpaket geschnürt“, sagt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel May. Die Grundfinanzierung der Hochschulen wird im kommenden Jahr um 26 Millionen Euro gesteigert. Danach wird das Budget jährlich um ein Prozent oberhalb des Inflationsausgleichs erhöht. „Wir reden im Endausbau 2020 von über 180 Millionen Euro mehr in jedem Jahr. Bedenkt man, dass zeitgleich ein Defizit von 720 Millionen Euro im Landeshaushalt abgebaut werden muss, wird deutlich, welcher finanzielle Kraftakt hier notwendig ist. Mit unseren Vorhaben zur Hochschulfinanzierung gehen wir einen riesigen Schritt nach vorn. Unsere Hochschulen werden darum von den Kolleginnen und Kollegen in anderen Bundesländern zu Recht beneidet.“

Auch im Bereich des Ausbaus der Hochschulen setze die Koalition Akzente. So werde der Bund-Länder-Hochschulpakt 2020 nochmals erweitert und erreiche von jetzt bis einschließlich 2020 ein kumuliertes Ausgabevolumen von einer Milliarde Euro, wobei von der Bund noch einmal den gleichen Betrag hinzugebe. May: „Wir haben Höchstzahlen an Studierenden und Studienanfängern, dafür schaffen wir Kapazitäten.“ Damit zeige die schwarz-grüne Landesregierung, dass sie die Situation der Studierenden und der zukünftigen Studierenden sehr ernst nehme. „Wir schaffen gute Studienbedingungen und investieren in die Ausbildung junger Menschen.“

Konzeptionell wollen DIE GRÜNEN die Hochschulen weiterentwickeln. So solle beim künftigen hessischen Hochschulpakt die Qualität der Lehre verbessert und die Studienabbrecherquote verringert werden. „Außerdem müssen wir uns um die Beschäftigungssituation der Nachwuchswissenschaftler und des technisch-administrativen Personals an den Hochschulen kümmern. Wir wollen Maßnahmen treffen, um die Kurzzeit- und Kettenbefristungen zu reduzieren.“