Aktuelle Stunden

Aufgrund der aktuellen Situation in der Ukraine, haben sich die Fraktionen darauf geeinigt, in dieser Plenarwoche keine Aktuellen Stunden zu behandeln! Stattdessen gab es eine Aussprache zum Thema Ukraine.

Geplant waren ursprünglich folgende Aktuellen Stunden:

• Hessische Finanzpolitik: Vom Verfassungsbruch zum Glückspilz – konsequente Verteidigung des Rechtsstaats sieht anders aus! (FDP);
• Die Zeit ist reif: Hessen schafft einen würdigen Gedenktort für die Opfer der Odenwaldschule (AfD);
• 24. Februar 2022: Zweiter Jahrestag der furchtbaren Amokfahrt von Volkmarsen (CDU);
• Geplante Preiserhöhung im RMV und NVV ist unsozial und bremst die Verkehrswende aus – ÖPNV ausbauen und Preise senken mit dem Ziel Nulltarif (LINKE);
• Symbolpolitik reicht nicht aus: Mehr Frauen in Führungspositionen, Land muss endlich Vorbild für Geschlechtergerechtigkeit werden (SPD);
• Hessen ist besonders attraktiv für Green Start-ups. Nachhaltiges Wirtschaften hat seine Zukunft in Hessen (GRÜNE)