Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
liebe Freundinnen und Freunde,
die Nachricht von den schrecklichen Ereignissen in Hanau hat uns kurz vor Beginn der Plenarsitzung am Donnerstagmorgen erreicht und tief erschüttert. Innenminister Beuth hat daraufhin das Parlament über das Geschehen unterrichtet und nach einer Gedenkminute für die Opfer haben wir die Landtagssitzung beendet. Es war uns unmöglich zum parlamentarischen Alltag zurückzukehren. Dies war nicht die Zeit für kontroverse Landtagsdebatten, sondern die Zeit zum Innehalten.
Viele von uns sind nach Hanau gefahren, um an der Gedenkfeier mit Bundespräsident Steinmeier, Ministerpräsident Bouffier und dem Hanauer Oberbürgermeister Kaminsky teilzunehmen.
Der Schock und die Trauer sitzen tief.
Wir als Politiker sehen uns in der Verantwortung alles in unserer Macht stehende zu tun, um den menschenverachtenden Rassismus und Extremismus in unserer Gesellschaft zu bekämpfen, Intoleranz die Stirn zu bieten. Wir müssen für ein friedliches Miteinander zusammenstehen und auch die geistigen Brandstifter entlarven. Wir lassen uns unsere Demokratie nicht kaputt machen!
Aber auch die Tat in Volkmarsen macht uns fassungslos. Am Rosenmontag fährt ein Mann in den Umzug der Volkmarser Karneval-Gesellschaft und verletzt dabei 102 Menschen, zum Teil sehr schwer. Unter den Verletzten sind viele Kinder, das jüngste ist 3 Jahre alt. Unsere Gedanken, sind bei den Verletzten, bei den Familien und natürlich ganz besonders bei den Kindern. Wir hoffen, dass alle Verletzten wieder vollständig genesen, am Leib aber auch an der Seele. Denn dieses Verbrechen hat viele Menschen traumatisiert.
Viele Grüße
Jürgen Frömmrich
Parlamentarischer Geschäftsführer
U. a. mit den folgenden Themen: Regierungserklärung des Hessischen Ministers des Innern und für Sport; Weidetierprämie 2020; Kinderbetreuung und frükindliche Bildung; Bildungssprache Deutsch; Landeshaushalt 2020 mehr
Noch in diesem Jahr soll die Weidetierprämie in Höhe von 1 Million Euro zur Verfügung gestellt werden. Die Prämie soll zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der schaf- und ziegenhaltenden Betriebe in Hessen beitragen. mehr
Durch die erneute Änderung des Vertrages müssen Bürger*innen für ihre Nebenwohnungen keine Rundfunkbeiträge mehr zahlen. mehr
Wir wollen, dass alle Kinder von Anfang an beste Chancen haben. Deshalb machen wir in Hessen aus dem „Gute-Kita-Gesetz“ ein ganzes „Gute-Kita-Paket“. mehr
Der Landeshaushalt 2020 ist ein Qualitätsprodukt ersten Ranges, mit dem die Koalitionsvereinbarung von CDU und GRÜNEN in ihren Leitlinien Haltung, Orientierung und Zusammenhalt zu praktischer Politik geformt hat. mehr
Wir sind entsetzt und tief betroffen über die schreckliche Gewalttat in Hanau. mehr
Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen, Anregungen und Kritik bitte an Evita Haupt richten.