Wir haben zu Beginn der Wahlperiode angekündigt, bis 2018 überall in Hessen schnelles Internet von mindestens 50 Mbit/Sekunde zu ermöglichen; damit sind wir auf der Zielgeraden. Und weil neue Anwendungen inzwischen nach noch größeren Bandbreiten verlangen, stellen wir auch dafür die richtigen Weichen. mehr
Für die GRÜNEN ist der 12. Juni 2017 ein Tag der Freude für Südhessen. An diesem Tag hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt den bundesweit ausgelobten Wettbewerb des Branchenverbands Bitkom und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „Digitale Stadt“ gewonnen. „Darmstadt hat den Titel „Digitale Stadt“ gegen fünf starke Konkurrentinnen errungen. Das war eine Kraftanstrengung der gesamten Stadtgesellschaft, an ihrer Spitze repräsentiert durch Oberbürgermeister Jochen Partsch, zu der wir alle herzlich beglückwünschen. mehr
Hessen ist eines von sechs deutschen Bundesländern, die das Global Climate Leadership Memorandum of Understanding (Under2MOU) unterzeichnet haben, ein Klimabündnis der Regionen, dem auch 18 Bundesstaaten und Städte der USA angehören. Kalifornien und Baden-Württemberg haben es initiiert, mittlerweile gehören ihm 176 Partner aus 36 Ländern an. Diese Städte, Regionen und Bundesstaaten entwickeln sich enorm. Sie werden unterstützt von vielen erfolgreichen Unternehmen, die ihren Kurs längst Richtung Klimaschutz ausgerichtet haben. Die Bewegung kommt von unten – das ist die Chance, denn so wirkt sie nachhaltig. Klimaschutz geht auch ohne Trump. mehr
Die angekündigten Rekordinvestitionen in das Schienennetz sind ein Quantensprung für die Verkehrswende. Unter GRÜNER Regierungsbeteiligung wird in Hessen so viel in die Schiene investiert wie nie zuvor. Hiervon profitieren Pendler, wie Fernreisende gleichermaßen. mehr
Mehr Fuß- und Radwege in Städten, Kreisen und Gemeinden, ein Netz von Radschnellwegen und viele gute Ideen zur Unterstützung von Fußgängern und Radlern etwa im Zusammenspiel mit Bussen und Bahn – die heute von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgestellte Nahmobilitätsstrategie für Hessen enthält viele wichtige Schritte, damit Menschen sich öfter entscheiden, das Auto stehen zu lassen, und damit für lebenswerte Städte und Gemeinden. mehr
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über den Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt, der vom Bevollmächtigten der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung, Staatssekretär Jo Dreiseitel (GRÜNE), vorgestellt wurde. Erstmals legt eine hessische Landesregierung einen solchen Plan vor – Hessen fördert so die freie Entfaltung der Persönlichkeit des oder der Einzelnen und setzt sich mit konkreten Maßnahmen für ein offenes, diskriminierungsfreies und wertschätzendes Leben aller Menschen in Hessen ein. mehr
Wir können nicht still sein, wenn sich weltweit der Geist der Unfreiheit ausbreitet, Wissenschaftler unter Druck gesetzt oder Forscherinnen oder Forscher verhaftet werden. Wir wollen, ein klares Signal setzen, dass die Wissenschaftsfreiheit für uns ein hohes Gut ist und bleibt, dass Bildung an sich für eine offene Gesellschaft unabdingbar ist und dass es ohne freie Wissenschaft keine freie Gesellschaft geben kann, weil ohne freie Wissenschaft die Demokratie stirbt. mehr
Wir GRÜNEN sehen in den beiden nun besetzten Professuren zur Erforschung des Holocausts an der Goethe-Universität in Frankfurt und Justus-Liebig-Universität in Gießen das richtige Signal zur richtigen Zeit. Sie sind ein Zeugnis gelebter Erinnerungskultur in Hessen. Denn nur, wenn wir verstehen, wie es zu den Gräueltaten im Nationalsozialismus kommen konnte und warum sich so viele Menschen an ihnen beteiligt haben, können wir die Zukunft anders gestalten. mehr
Die lang ersehnte Einigung beim Thema Trennungsrechnungen ist ein großer Erfolg für die Patienten, für die Beschäftigten bei den Unikliniken, für die Universitäten und die gesamte Region Mittelhessen. Wir GRÜNE hatten uns seit Jahren für eine solche Neuvereinbarung eingesetzt. Die Schwierigkeiten, Lehr- und Klinikbetrieb sauber zu trennen, waren einer der Gründe, warum wir GRÜNE die Privatisierung des Universitätsklinikums stets kritisch gesehen haben. Wir haben jetzt also ein Problem gelöst, dass wir ohne die Privatisierung nicht gehabt hätten. mehr
Die Städte sind für die Menschen und ihre Bedürfnisse da und keine Betonlandschaften, in denen man wohnen und arbeiten soll. Wenn sie Menschen fragen, was Städte und Gemeinden lebenswert macht, ist es das gute Zusammenleben, grüne Freizeitflächen, Parks, kurze Wege, eine gute Infrastruktur – kurz Lebensqualität. Die Landesregierung hat jetzt erstmals ein Programm neu in die Förderung aufgenommen, das das Bedürfnis der Menschen nach mehr Grün und weniger Beton in den Blick nimmt: Zukunft Stadtgrün. mehr