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Neue Wege in der ÖPNV Finanzierung

Die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs ist eine dauerhaft komplizierte Angelegenheit. Um die Regionalisierungsmittel, die der Bund an die Länder zahlen muss, und um ihre Verteilung gibt es immer wieder Streit. Die Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfi nanzierungsgesetz konnten zwar über 2019 hinaus verlängert werden, die Zukunft der Entfl echtungsmittel, die für den ÖPNV in den Kommunen enorm wichtig sind, ist jedoch ungewiss. Dadurch sind nicht nur die Finanzierung des laufenden Betriebs, sondern auch Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur gefährdet. Hinzu kommt, dass die Trassenpreise und Energiekosten weiter steigen. In dieser angespannten Situation müssen wir über neue Wege bei der Finanzierung des ÖPNV nachdenken.

Eine vielversprechende Möglichkeit ist es, Nutznießer an den Kosten für Ausbau und Erhalt des Nahverkehrs zu beteiligen. Von einer guten Verkehrsanbindung profi tieren nicht nur die ÖPNV-Nutzer selbst, sondern auch Immobilienbesitzer, Haushalte und Unternehmen. Eine verkehrsgünstige Lage und eine gute Erreichbarkeit wirken sich beispielsweise positiv auf die Grundstückspreise und die Attraktivität des Arbeitgebers aus. Besonders im Ausland gibt es gute Beispiele dafür, wie diese Nutznießer an der Finanzierung des ÖPNV beteiligt werden. Doch wie könnte ein solches Modell für Deutschland, für Hessen aussehen? Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung wollen wir genau darüber diskutieren.

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