FraktionsGRÜN September 2010

Nach elf langen Jahren verlässt Roland Koch die politische Bühne. Und es ist verblüffend, was er politisch alles überlebt hat: Die heftige Kritik an seiner Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft, seine Lüge im Zusammenhang mit den schwarzen Kassen der Hessen-CDU und seinem verzweifelten Vorstoß, die Kriminalität ausländischer Jugendlicher im Wahlkampf 2008 politisch zu instrumentalisieren. Selbst als die CDU 2008 zwölf Prozent der Wählerstimmen verloren hatte und Koch nichts Schlimmeres sehen konnte als eine Einflussnahme der Linkspartei in der hessischen Landespolitik, trat er nicht zurück. Dabei hätte sein Verzicht wahrscheinlich den Weg zu einer großen Koalition frei gemacht, die genau das verhindert hätte. Aber er blieb stur auf seinem Platz, Machterhalt war alles, Inhalte zählten nicht.

Aus dem Inhalt:

• Steuerfahnderaffäre
• Schuldenfalle
• Barrierefreiheit
• Gesundheit im ländlichen Raum
• Atomenergie
• Google Streetview
• Familienkarte

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