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Kommunaler Finanzausgleich

Eva GoldbachWarum der kommunale Finanzausgleich für Eva Goldbach ein Herzensprojekt der schwarz-GRÜNEN Koalition ist:
„Ich bin in einem kleinen Dorf im Vogelsberg aufgewachsen. Als Kinder und Jugendliche sind wir oft in die nächste Kleinstadt geradelt und haben dort das Freibad, Hallenbad, die Eisbahn oder Bücherei genutzt. Diese Einrichtungen waren für uns ein wichtiges Stück Lebensqualität auf dem Land. „Ich möchte, dass in ganz Hessen derartige Angebote für Groß und Klein erhalten bleiben und überall gleichwertige gute Lebensverhältnisse herrschen. Daher brauchen alle Kommunen eine ausreichende Finanzausstattung. Es war mir eine Herzensangelegenheit, an der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs mitzuarbeiten und in einem engen Austausch mit den Politikerinnen und Politkern aus den Kommunen eine faire und solidarische Lösung zu finden.“

Das Land unterstützt die Kommunen mit fairer Finanzierung

„Es gibt Gemeinden mit hohen Steuereinnahmen, die ohne Probleme alle Pflichtaufgaben erledigen können und darüber hinaus diese Art von freiwilligen Angeboten für ihre Bewohnerinnen und Bewohner zur Verfügung stellen. Aber es gibt auch Gemeinden, die wenige Einnahmen und keine Chance haben, aus eigener Kraft etwas daran zu ändern.“
„Wir haben eine faire und verlässliche Finanzierung erreicht, indem wir den eigenen Bedarf und finanziellen Status genau geprüft haben. Je niedriger die eigenen Einnahmen, desto höher die Zahlung vom Land. Und die Zahlungen an die Kommunen erfolgen unabhängig von konjunkturellen Schwankungen und den Steuereinnahmen des Landes. Außerdem wir haben das Solidaritätsprinzip eingeführt. Städte und Gemeinden mit Einnahmen über ihrem eigenen Bedarf zahlen in den Ausgleichstopf ein. Davon profitieren die einnahmeschwachen Gemeinden.“

In den hessischen Kommunen findet das Leben statt

„Besonders berücksichtigt haben wir auch alle Städte, die zentrale Leistungen für ihr Umland oder ganz Hessen erbringen. Diese erhalten mehr Geld vom Land, sei es für Theater, Schwimmbäder, Sportstätten oder Büchereien. Gemeinden im ländlichen Raum erhalten eine Zulage, weil sie bei abnehmender Bevölkerung nicht nur weniger Einnahmen aus Steuern haben, sondern gleichzeitig die Infrastruktur aufrechterhalten müssen.“
„In der Summe erhalten die hessischen Kommunen jetzt so viel Geld wie noch nie vom Land. Das ist richtig und gut, denn wir brauchen starke Kommunen, die auch in Zukunft lebenswert sind und den Menschen im Land eine Heimat bieten. Egal, ob in der Metropole Frankfurt oder dem Vogelsberger Dörfchen Metzlos-Gehaag.“

Eva Goldbach, Sprecherin für Kommunales und ländlichen Raum

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