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Archiv
Änderung des Hessischen Krankenhausgesetzes 2011 und anderer Rechtsvorschriften
Das heute im Landtag beschlossene Krankenhausgesetz stärkt die Qualität der stationären medizinischen Versorgung, sind die GRÜNEN überzeugt. Mit diesem Gesetz werden zwei wichtige Stellschrauben zugunsten einer zukunftsfähigen und flächendeckenden gesundheitlichen Versorgung gestellt, das ist ein gutes Signal für Patientinnen und Patienten in Hessen. weiterlesen
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Wir danken den Anzuhörenden zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes für die vielen wichtigen Anregungen und das grundsätzliche Lob für den Gesetzesentwurf. Uns GRÜNEN war es von Anfang an wichtig, dass die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung beim Landeswohlfahrtsverband (LWV) verbleibt. Der LWV hat die Kompetenz, die Erfahrung und das Fachwissen, um auf die Bedürfnisse von Menschen mit unterschiedlichen Handicaps eingehen zu können. weiterlesen
Regierungserklärung des Hessischen Ministerpräsidenten betreffend "Die Gesellschaft zusammenhalten - für ein starkes, lebenswertes Hessen"
Wir haben allen Grund, für unsere freie, offene und vielfältige Gesellschaft einzutreten. Es ist eine ihrer Stärken, dass Menschen ihr Leben so leben können, wie sie es wollen – frei von Anfeindungen und Diskriminierungen. Deshalb lassen wir nicht zu, dass einzelne Gruppen in unsere Gesellschaft ausgegrenzt oder gar zu Sündenböcken gemacht werden. weiterlesen
Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Soziales und Integration: "Beiträge runter, Qualität rauf - Hessen investiert in die Kinderbetreuung wie noch nie!"
Seit dem 1. August werden in Hessen viele tausend Eltern von Beiträgen der Kinderbetreuung massiv entlastet, da jetzt sechs Stunden Kita täglich für sie kostenlos sind. Gleichzeitig haben wir die Qualitätspauschale verdreifacht, die allen Kitas erlaubt eigenständig und gezielt ihre pädagogische Arbeit vor Ort zu verbessern. weiterlesen
